Sondierungen mit Grünen bis 8. November geplant
ÖVP-Chef Sebastian Kurz will die Sondierungsgespräche mit den Grünen am 8. November abschließen. "In den Tagen danach" will die ÖVP dann auch entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen eintritt, wie Kurz am Freitag sagte. Diese Gespräche werde man dann "selbstverständlich" exklusiv mit einer Partei führen.
Kurz will noch bis Anfang November mit Kogler sondieren
Nach der heutigen Gesprächsrunde der je sechsköpfigen Verhandlungsteams soll es am kommenden Dienstag ein weiteres Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und dem Grünen Verhandlungsführer Werner Kogler geben. Über welche inhaltlichen Themenblöcke gesprochen wird, will man laut Kurz nicht kommunizieren, sondern die Gespräche "vertraulich führen".
Die Sondierungsgespräche seien eine "Vorphase vor Verhandlungen" Wenn man offene Fragen "positiv auflösen" könne, seien Regierungsverhandlungen mit den Grünen möglich. Nach dem 8. November werde man das in den Parteigremien besprechen und dann eine Entscheidung bekannt geben. "Dann werden wir Verhandlungen starten und die finden selbstverständlich exklusiv statt", so Kurz.
Noch vier "große" Sondierungsrunden
Die Verhandlungstermine bis zum 8. November haben ÖVP und Grüne am Freitag festgelegt. Demnach wird es noch vier "große" Sondierungsrunden der je sechsköpfigen Verhandlungsteams geben. Bezüglich der danach anstehenden Abstimmung im Erweiterten Bundesvorstand der Grünen über die Aufnahme allfälliger Koalitionsverhandlungen zeigte sich Kogler optimistisch.
Er sei zuversichtlich, dass der Vorstand den Empfehlungen folgen werde, die man aus den Sondierungen mitnehme, sagte Kogler, der unmittelbar nach Kurz im "Winterpalais" des Prinzen Eugen vor die Kameras trat: "Ich mache mir da überhaupt keine Sorgen."
Weitere Annährung als Ziel
Weiterverhandelt wird bereits am Freitagnachmittag. Danach steht kommenden Dienstag ein weiteres Vier-Augen-Gespräch von Kurz und Kogler am Programm. In weiterer Folge wollen ÖVP und Grüne dann aber nur noch die "großen" Runden der je sechsköpfigen Verhandlerteams öffentlich machen. Termine dafür gibt es bereits: Am 29. und 31. Oktober, sowie am 3., 5. und 8. November.
"Das Ziel ist schon, dass wir uns weiter annähern", betonte Kogler, der insbesondere das Grüne "Hauptthema Natur-, Umwelt- und Klimaschutz" hervorstrich: "Es ist jedenfalls historisch, wenn Österreich dann, jetzt ist es noch nicht so, in die Rolle käme, bei den führenden Ländern Europas dabei zu sein, in den nächsten fünf Jahren. Und wir werden das ganze wahrscheinlich länger denken und durcharbeiten müssen."
Die türkis-grünen Gespräche am Freitag sind noch bis 17.00 Uhr angesetzt.
(APA/Red)
