Regierungsverhandlungen sollen vor Steiermark-Wahl starten

Kurz plant weitere Sondierungen mit den Grünen.
Kurz plant weitere Sondierungen mit den Grünen. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Sebastian Kurz will noch vor der Steiermark-Wahl bekannt geben, mit wem die ÖVP Regierungsverhandlungen aufnehmen wird.

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Freitag Spekulationen zurückgewiesen, die offizielle Aufnahme von Regierungsverhandlungen bis nach der steirischen Landtagswahl am 24. November verzögern zu wollen.

"Natürlich habe ich das Ziel, dass ich deutlich vor der Steiermark-Wahl schon bekannt gebe, mit wem wir Verhandlungen aufnehmen", sagte Kurz vor Beginn einer weiteren Gesprächsrunde mit den Grünen.

ÖVP führt derzeit noch keine Regierungsverhandlungen

Laut Grünen-Chef Werner Kogler wollen die beiden Parteien am Freitag versuchen, einen Fahrplan für die weiteren Sondierungsgespräche zu erstellen. Außerdem kündigte Kogler an, sich kommende Woche - möglicherweise am Montag - mit NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger zusammenzusetzen, um darüber zu sprechen, was man gemeinsam erreichen wolle - und sei es auch in der parlamentarischen Zusammenarbeit.

Offiziell führt die ÖVP derzeit noch keine Koalitionsverhandlungen, sondern "Sondierungsgespräche". Die NEOS hatten am Donnerstag - wie zuvor schon die SPÖ - erklärt, für weitere Sondierungen nicht zur Verfügung zu stehen. Kurz sieht kein Problem darin, dass die Sondierungsgespräche mit Rot und Pink nun "abgeschlossen" seien: "Das ist ja der Sinn von Sondierungsgesprächen. Das ist ja kein Selbstzweck." Beide Parteien seien zu Regierungsverhandlungen bereit.

Weitere Sondierungen mit Grünen geplant

Über die Inhalte der insgesamt sechsstündigen Gespräche am Freitag wollten weder Kurz noch Kogler sprechen. Man wolle einander über die Medien nichts ausrichten, betonte Kurz. Und Kogler stellte neben dem Terminplan für die weiteren Sondierungen eventuell auch eine Themenplanung in Aussicht.

Lob von beiden Verhandlungsführern gab es für die bisherigen Gespräche. Diese seien wechselseitig respektvoll im Ton verlaufen, meinte Kurz. "Die Unterschiede sind groß, es ist aber das Bemühen sehr groß, aufeinander zuzugehen", befand Kogler. Dass es mit den NEOS leichter wäre, wies Kogler aber auch zurück. Hier gebe es zwar in einigen Bereichen große Übereinstimmung, aber: "In anderen Beriechen sind die NEOS türkiser als die Türkisen."

Die Gespräche der je sechsköpfigen Verhandlungsteams von ÖVP und Grünen sollen bis 13.30 Uhr dauern. Danach will Kogler einen Fahrplan für die weiteren Sondierungen vorlegen, bevor sich die Verhandlungsteams am Nachmittag noch einmal zusammensetzen. Abgeschlossen sein sollen die Gespräche dann um 18.00 Uhr.

Alles zu den Sondierungen der Parteien lesen Sie hier

(APA/Red)

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