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Sitzungsprotokolle der Coronavirus-Taskforce vor Veröffentlichung

Anschober möchte sich mit den Taskforce-Mitgliedern einigen.
Anschober möchte sich mit den Taskforce-Mitgliedern einigen. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Der Fachbeirat des Gesundheitsministeriums will kommende Woche entscheiden, welche Schritte in Richtung Transparenz bezüglich der Taskforce-Besprechungsprotokolle gesetzt werden.
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Nächste Woche soll finalisiert werden, "wie wir mit Zusammenfassungen umgehen", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Wien.

Anschober: "Müssen Mitglieder auch bissl schützen"

Er betonte, dass die 17 Mitglieder des Beraterstabs der Coronavirus-Taskforce alle ehrenamtlich tätig sind. "Die investieren Stunden jede Woche für diese ehrenamtliche Beratung, wir müssen sie ein bissl auch schützen, vor allem wenn das vorher nicht die paktierte Spielregel war", betonte Anschober. Die Situation wäre anders, hätten man zu Beginn gesagt, dass am Tag nach den Besprechungen die Protokolle online gestellt werden. Die Fachberatungen würden jedenfalls im vertraulichen Rahmen durchgeführt werden.

"Das ist kein Beschlussgremium", es habe auch schon unterschiedliche Meinungen unter den Experten gegeben. Zur Veröffentlichung der Protokolle "wird es einen Vorschlag geben, ich kann und will das nicht drüberstülpen über die Teilnehmer", bekräftigte Anschober, dass er zunächst Einvernehmen finden möchte. Dann sollen "vernünftigerweise Schritte Richtung Transparenz" gesetzt werden.

(APA/Red)

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