Schönborn will Religionsatlas statt Islam-Landkarte
ardinal Christoph Schönborn denkt einen Religionsatlas als Alternative zur "Islam-Landkarte" an. In einem Kommentar für die Tageszeitung "Heute" fragt er sich, warum eine Religion "herausgepickt" worden sei und erkennt einen "Generalverdacht". Während Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer ein Ende des Projekts empfiehlt, sprach sich Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) für eine Fortführung aus.
Karte soll bald wieder voll verfügbar sein
Die Ressortchefin versicherte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass die Karte nach einem Wechsel des IT-Betreibers wieder voll verfügbar sein werde. Sie trage auf wissenschaftlicher Basis dazu bei, Transparenz zu schaffen und "die Trennlinie zwischen der Religion des Islam und der gefährlichen Ideologie des politischen Islam als Nährboden für Extremismus und Parallelgesellschaften klar zu ziehen". Sie werde sich nicht beirren lassen und Schluss machen mit dem "Zudecken und Verschleiern". Auch Projektbetreiber Ednan Aslan sieht das Projekt nicht am Ende, sondern am Anfang, wie er auf ORF3 betonte.
Maurer meinte hingegen gegenüber ATV, dass es sehr empfehlenswert wäre, die Karte offline zu nehmen. Das "schwer verunglückte Projekt" führe zu einer massiven Stigmatisierung von muslimischen Einrichtungen. Zudem gebe es datenschutzrechtliche Probleme. Direkte Handlungsmöglichkeit sieht die Grünen-Klubchefin nicht: "Es ist ein Projekt eines Universitätsprofessors und dementsprechend ist es außerhalb des Einflussbereichs der Regierung."
Grüne planen "Runden Tisch" zur Landkarte
Wie Klubobfrau Sigrid Maurer im Gespräch mit der APA betonte, gehe die Initiative von ihr und Integrationssprecherin Faika El-Nagashi aus. Für Ende Juni will man Vertreter muslimischer Organisationen an einen Runden Tisch einladen. Ziel sei es, in einen fortgesetzten Dialog auf Augenhöhe zu kommen. Inhalte würden neben der aktuellen Debatte rund um die Islam-Landkarte und den daraus resultierenden Angriffen auch weitere gesellschaftliche Themen sein.
El-Nagashi meint im "Kurier": "Wir brauchen jetzt einen Neustart der Beziehungen zur muslimischen Community." Wenn es nach den Grünen gehe, müsse die Karte nicht wieder online gehen.
Das sieht zumindest der Initiator der Landkarte anders. Ednan Aslan schreibt auf der Homepage, dass es sich lediglich um eine kurzzeitige Unterbrechung aufgrund eines Wechsels des IT-Betreibers handle. Die Seite ist aktuell zwar nicht offline, die entscheidende Suchfunktion aber nicht in Betrieb. Zuletzt war angedacht, dass man erst nach einer Registrierung Zugang erhält.
Schönborn gegen "Generalverdacht"
Schönborn hält es für gefährlich, wie er schreibt, wenn der Eindruck entsteht, eine der Religionsgemeinschaften werde unter Generalverdacht gestellt. Das Strafrecht sei klar genug, um staatsfeindliche, terroristische Tendenzen zu verfolgen, wo immer sie auftreten. Dass es Radikale gebe, sei kein Grund, die Politik oder die Religion als Brutstätten des Radikalismus zu betrachten.
"Warnschilder" in St. Pölten sichergestellt
Indes hat die Polizei wie zuvor in Wien auch in St. Pölten in der Nähe von islamischen Einrichtungen angebrachte "Warnschilder" sichergestellt. Die Beamten entfernten am Donnerstag drei dieser Tafeln in der niederösterreichischen Landeshauptstadt. Die von Unbekannten angebrachten Schilder tragen analog zu jenen in Wien die Aufschrift "Achtung! Politischer Islam in deiner Nähe." und verweisen auf www.islam-landkarte.at. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat Ermittlungen aufgenommen und prüft den Verdacht der Verhetzung, teilte die niederösterreichische Exekutive am Freitag in einer Aussendung mit. Darüber hinaus seien Polizisten im Außendienst dazu angehalten, falls weitere Schilder auftauchen, diese unverzüglich zu entfernen und sicherzustellen.
(APA/Red)
