Schallenberg wird zu Atombomben-Video befragt

Das vom Außenministerium anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags veröffentlichte Video, in dem die Folgen eines Atombombenangriffs auf Wien simuliert werden, beschäftigt am Donnerstag auch den Bundesrat.

In der auf Initiative von Fraktionschefin Korinna Schumann eingebrachten dringlichen Anfrage will die SPÖ von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) Hintergründe zur Produktion des Videos erfahren.

42 Fragen zu Atombomben-Video an Schallenberg

So soll Schallenberg beantworten, wann er das erste Mal über die Idee zur Gestaltung dieses Videos Bescheid erhalten habe. Auch dazu, ob Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in die Entscheidung zur Produktion des Videos involviert gewesen sei und ob die Bundesregierung bzw. der Grüne Koalitionspartner über das Vorhaben, dieses Video zu produzieren, informiert worden seien, wollen die SPÖ-Bundesräte Auskunft erhalten.

In dem Video wird aufgelistet, dass ein Atombombenabwurf über Wien "230.380 Tote und 504.460 Verletzte" zur Folge hätte. Die Veröffentlichung durch das Außenministerium hatte zu zahlreichen Reaktionen in den sozialen Netzwerken geführt. Kritik äußerten etwa der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und der NEOS-Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter.

Auch Menschenrechte und Corona-Krise Thema der Befragung

Außerdem will die SPÖ in den insgesamt 42 Fragen der Anfrage auch die Beteiligung des Außenministeriums bei der Bewältigung der Coronakrise erfragen. Großen Raum nimmt auch die Situation in den Flüchtlingslagern in Europa und den Nachbarländern ein. So will die SPÖ etwa von Schallenberg wissen, ob er vor dem Bundesrat "die Bemühungen weiter Kreise der österreichischen Bevölkerung zur Bewältigung dieser menschenunwürdigen Situation noch immer als 'Geschrei nach Verteilung' bezeichnen" wolle. Schallenberg soll auch beantworten, wie viele Kinder aus diesen Flüchtlingslagern in der EU aufgenommen wurden und von welchen Staaten.

Weitere Fragen betreffen die Bedeutung der Menschenrechte in der österreichischen Außenpolitik. Auch die Entscheidung der türkis-blauen Regierung, den UNO-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen, soll Schallenberg begründen. Abschließend will die SPÖ mehr über die künftigen Beziehungen Österreichs zur Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden wissen. Eine Frage lautet dabei, ob Österreich "auch zur Biden-Administration so enge Beziehungen wie zur Trump-Administration" anstrebe.

(APA/Red)