S18: Wohl kein Baubeginn in den nächsten fünf Jahren

„Unser Vorarlberg – chancenreich und nachhaltig“, so lautet das zentrale Motto des Arbeitsübereinkommens der künftigen Landesregierung für die Jahre 2019 bis 2024. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen wird eine „neue Qualität der Zusammenarbeit“ angestrebt – eine breite Kooperation über Zuständigkeiten und Ressortgrenzen hinweg. „Es geht nur miteinander“, sagen Wallner und Rauch übereinstimmend. ÖVP und Grüne möchten den Beweis antreten, dass auch bei zwei grundsätzlich sehr verschiedenen Parteien „viel an Schnittmenge“ zu finden sei. 

In einem altbekannten Bereich scheint es aber nach wie vor gröbere Überwerfungen in der Regierung zu geben. Der S18.

Knackpunkt S18

Bei der Infrastruktur- und Verkehrsentwicklung, wie der S18 oder der Tunnelspinne Feldkirch, dürfe man "nicht herumlavieren", meinte der Landeshauptmann vor der Wahl. "Da gibt es kein Zurück, das sind laufende Verfahren", betonte Wallner. Bereits im letzten Regierungspapier seien diese als Projekt festgeschrieben, hier werde man "keinesfalls hinter das bisherige Abkommen zurückfallen". Die Bevölkerung erwarte sich eine Entlastung vom Verkehr. Er erwarte sich dafür "Unterstützung" in den nächsten fünf Jahren.

Auch unmittelbar nach der haushoch gewonnen Landtagswahl forderte Markus Wallner, dass er sich von seinem nächsten Regierungspartner ein Ja für anstehende Verkehrsprojekte erwartet. Für die S18, aber auch für den Feldkircher Stadttunnel. Wallners alter und neuer Regierungspartner Johannes Rauch von den Vorarlberger Grünen glaubte bis zuletzt aber nicht an die Umsetzung der S18. „Meine Prognose ist: Es wird scheitern", sagte Rauch unumwunden - trotz Koalitionsbedingung von Wallner.

Er sei zwar weiter für eine Realisierung der S18, aber nicht an der "dümmsten", sondern an der "klügsten Stelle". Seine Begründung: Die beiden gefundenen Varianten seien naturschutzrechtlich nicht genehmigungsfähig, technisch zu aufwändig und in der Umsetzung zu teuer. Warum die ÖVP daher nach wie vor am Projekt festhalte, sei für Rauch unverständlich. Der Chef der Vorarlberger Grünen und Koalitions-Partner von Landeshauptmann Markus Wallner meinte damals aber auch, dass das Verfahren fortgeführt werde, wie im (alten) Koalitionsvertrag festgelegt.

Nun wurde beim Streitpunkt S18 ein Kompromiss gefunden. Ins neue Regierungsprogramm haben Schwarz und Grün eine Formulierung aufgenommen, mit der Landeshauptmann Wallner laut ORF-Angaben zufrieden ist. "Weil wir dort zur Kenntnis nehmen und auch positiv beurteilen, dass die ASFINAG eine Trassenentscheidung trifft und dass in dieser Legislaturperiode alle Verfahren nach Bundes- und Landesrecht eingeleitet werden“.

Das bedeute aller Voraussicht nach aber auch, dass in den nächsten fünf Jahren mit keinem Baubeginn zu rechnen ist. Lediglich Planungs-, Prüf- und Behördenverfahren dürften abgewickelt werden.

Grünen-Landessprecher Johannes Rauch hängte gar den Zusatz an: "Wenn die Erkenntnis in den laufenden Verfahren sein wird, das geht so nicht technisch oder aus anderen Gründen, dann werden eben Alternativen geprüft“.

Der Bau der S18 dürfte bis auf Weiteres aufgeschoben sein.

Das damalige Pressefoyer zur S18

Der Feldkircher Stadttunnel

Die Grünen sind bislang geteilter Meinung zum Stadttunnel. Die Grünen in der Stadtvertretung sind gegen die Tunnellösung, auf Landesebene hat man bislang die Planungen mitgetragen.

Die Planer des Stadttunnels erwarten sich durch die Verlagerung des Verkehrs unter die Erde eine Entlastung von etwa einem Viertel allein an der Bärenkreuzung.

Auch hinsichtlich des Stadttunnels Feldkirch sagte Rauch vor wenigen Tagen: "Wir haben Formulierungen gefunden, die im Wesentlichen jenen vom letzten Mal entsprechen."

Verwaltungsgerichtshof und Verfassungsgerichtshof haben in der Zwischenzeit bekanntlich grünes Licht für die Realisierung der Tunnelspinne gegeben. Ein Vorteil für Markus Wallner, dem Befürworter einer raschen Umsetzung. Schon im November werden die Bauarbeiten fortgeführt.

Der Stadttunnel scheint im Gegensatz zur S18 schon bald Wirklichkeit zu werden.

(Red.)