Russische Staatsmedien von Facebook und Tiktok in der EU blockiert
Nach Schritten der EU zum Verbot der russischen Staatsmedien RT und Sputnik greifen der Facebook-Konzern Meta und die Video-App Tiktok durch. Sie schränken in der Europäischen Union den Zugang zu Inhalten von RT und Sputnik ein.
Facebooks Politik-Chef Nick Clegg schrieb in der Nacht auf Dienstag bei Twitter zur Begründung, man habe entsprechende Anfragen von mehreren Regierungen und der EU erhalten. Zu Meta gehören unter anderem Facebook und Instagram.
Auch Tiktok blockiert russische Staatsmedien in EU
Ein Tiktok-Sprecher bestätigte das Vorgehen gegen Accounts der russischen Staatsmedien in der EU unter anderem dem "Wall Street Journal" und dem US-Rundfunksender NPR. Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Beim sogenannten Geoblocking werden Inhalte auf Basis der IP-Adresse der Nutzer in bestimmten Regionen gesperrt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Sonntag ein Verbot der russischen Staatsmedien RT und Sputnik angekündigt, um die "giftige und schädliche Desinformationen in Europa" zu untersagen.
Youtube sperrt Kanäle von RT und Sputnik in Europa
Auch die Videoplattform Youtube hat die Kanäle der russischen Staatssender RT und Sputnik europaweit gesperrt. "Aufgrund des andauernden Krieges in der Ukraine sperren wir mit sofortiger Wirkung Youtube-Kanäle, die mit RT und Sputnik in Europa verbunden sind", teilte ein Firmensprecher am Dienstag mit.
Es werde eine Weile dauern, bis die Maßnahmen technisch umgesetzt werden. "Unsere Teams beobachten die Situation weiterhin rund um die Uhr, um schnellstmöglich zu handeln."
Im vergangenen September hatte Youtube bereits die deutschsprachigen Kanäle von RT gesperrt und entfernt. Damals hatte der Google-Dienst dem Staatssender im Kontext von Falschinformationen zur Corona-Pandemie wiederholte Verstöße gegen die Richtlinien von Youtube vorgeworfen.
Immer wieder Kritik an Sendern als Propagandainstrument des Kremls
RT und Sputnik stehen Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen und rechtfertige den Angriffskrieg in der Ukraine.
Am vergangenen Wochenende hatte auch die EU-Kommission ein Verbot für RT und Sputnik verhängt. Demnach soll deren Zugang zu europäischen Medien-Kanälen blockiert werden, wie Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton mitteilt. Die Mitgliedstaaten müssen dem Vorgehen demnach noch zustimmen, womit die EU-Kommission noch im Tagesverlauf rechnet.
(APA/Red)
