AA

Regierungsgipfel und Totengedenken am Freitag

Laut Kurz werden die Impfdosen von Biontech/Pfizer eine zentrale Rolle spielen.
Laut Kurz werden die Impfdosen von Biontech/Pfizer eine zentrale Rolle spielen. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Am heutigen Freitag findet ein weiterer Regierungsgipfel zur aktuellen Lage statt. Außerdem gedenken die Spitzenpolitiker den Toten der Corona-Pandemie.

Nachdem am Donnerstag erstmals die Öffnungskommission getagt hat, berät die Bundesregierung am Freitag erneut mit Opposition und Landeshauptleuten die Corona-Lage. Gesprochen wird per Videokonferenz, wie üblich sind Experten zugezogen. Zunächst ist um 11.30 Uhr die Opposition an der Reihe, um 13.00 Uhr folgen die Landeshauptleute. Ob danach weitere konkrete Schritte - also mögliche Lockerungen oder auch Verschärfungen - kommuniziert werden, ist noch unsicher.

Politik gedenkt den Toten der Corona-Pandemie

Davor gedenkt die heimische Spitzenpolitik gemeinsam der Toten der Corona-Pandemie. Ab 10.00 Uhr findet sich u.a. die Regierungsspitze sowie Teile des Nationalratspräsidiums in der Aula der Wissenschaften in Wien zu einem gemeinsamen Veranstaltung ein. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sowie Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) werden Reden halten. Auf den Gebäuden der Hofburg, am Bundeskanzleramt, am Außenministerium und am Parlament werden die Fahnen auf Halbmast gesetzt.

Biontech/Pfizer-Impfstoffdosen als zentrales Thema

"Die zusätzlichen Dosen von BioNTech/Pfizer bedeuten einen weiteren Turbo bei den Impfungen. Jeder, der geimpft werden möchte, wird bis Ende Juni seine Impfung erhalten", betonte Kurz in einer schriftlichen Stellungnahme vor der Gesprächsrunde, die am späten Freitagvormittag beginnt. Er sah die Normalität einen weiteren Schritt näherkommen, man befinde sich auf den letzten Metern im Kampf gegen die Pandemie.

Im Kanzleramt rechnet man mit rund 100.000 zusätzlichen Dosen im April, 300.000 im Mai und 600.000 Dosen im Juni. Von der ins zweite Quartal vorgezogenen Lieferung sollen den Angaben zufolge 30.000 ins Burgenland gehen, 60.000 nach Kärnten, 180.000 nach Niederösterreich, 160.000 nach Oberösterreich, 60.000 nach Salzburg, 130.000 in die Steiermark, 80.000 nach Tirol, 40.000 nach Vorarlberg und 210.000 nach Wien.

Höhepunkt der aktuellen Corona-Welle erreicht

Die Ampelkommission hatte am Donnerstag - mit Ausnahme Vorarlbergs - zwar den Höhepunkt der aktuellen Welle erreicht gesehen. Sie wiederholte aber ihre Empfehlung, die notwendigen präventiven Maßnahmen zur Kontaktreduktion sowie regelmäßige, flächendeckende Testungen zu forcieren und begrüßte ausdrücklich die Beibehaltung der präventiven Maßnahmen, die für die Bundesländer Wien und Niederösterreich beschlossen wurde.

Auch Kurz sieht die Corona-Situation im Moment stabil, aber regional unterschiedlich. "Wir haben leicht rückläufige Ansteckungszahlen und das hat natürlich auch positive Effekte auf die Zahl der Menschen, die in Spitälern behandelt werden müssen", meinte der Bundeskanzler. In den Intensivstationen ist der Rückgang allerdings noch verhalten, wie die Kommission am Donnerstag betonte. Sie empfahl allen von einer hohen Auslastung betroffenen Bundesländern, weiterhin Maßnahmen in den Spitälern zu setzen, um die vorliegende Belastung zu bewältigen.

Wiener Bürgermeister für österreichweite Strategie

Am Donnerstag hat auch die von der Regierung eingerichtete Öffnungskommission, die über Lockerungen mancher Coronamaßnahmen berät, ihre Arbeit aufgenommen. Den Ländern soll nun daraus berichtet werden. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hatte sich nach der Sitzung in seiner Funktion als Städtebund-Präsident für eine österreichweit einheitliche Strategie für behutsame Öffnungen ausgesprochen, basierend auf österreichweiten Kennzahlen.

Ähnlich sah das am Freitag auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, der solche ab Mai einforderte. "Regional differenzierte größere Öffnungsschritte sehe ich kritisch, das würde zu einem chaotischen Gastro- und Kulturtourismus führen, gerade für Oberösterreich mit der geografischen Lage. Wir sollten als Republik gemeinsam diese Schritte gehen", erklärte er.

Auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) drängte in Richtung Öffnung. Es sei "entscheidend", dass es zu solchen Schritten komme, auch damit sich der Wirtschaftsstandort Tirol erholen könne, sagte er bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. Aus Niederösterreich kam der Ruf nach einem früheren Ende der Ausreisetests.

Das Burgenland ist beim Video-Gipfel durch Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) vertreten. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte am Mittwoch für sein Bundesland die Lockerungen für Handel und Schulen unter Sicherheitsvorkehrungen bekannt gegeben. Darüber hinaus werde es eine Intensivierung der Tests und eine wissenschaftliche Begleitung in den zwei Testregionen Parndorf und Neusiedl am See geben. Beim Bund-Länder-Gespräch will Schneemann die Linie des Burgenlands bekräftigen, hieß es zur APA im Vorfeld.

Kaiser will Bevölkerung eine konkrete Perspektive geben

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) meinte vor der Sitzung, es sollte möglich sein, der Bevölkerung "eine konkrete Perspektive für die kommenden Wochen und Monate" zu geben - und zwar sowohl was Lockerungen, als auch was Verschärfungen betrifft. Erneut verwies Kaiser darauf, dass der Blick nicht allein auf die Inzidenzen gerichtet werden soll, sondern auch auf die Intensivbettenauslastung, die Schwere der Krankheitsverläufe, die Erfolgsquote beim Contact Tracing oder die Durchimpfungsrate. Prinzipiell sprach sich Kaiser wieder für "vorsichtige, streng kontrollierte und kontrollierbare Öffnungen" aus. Es gelte das Motto: "Lieber draußen, getestet und kontrollierbar, als ungetestet und unkontrollierbar im privaten Innenbereich."

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat sich im Vorfeld des heutigen Gipfels für Öffnungsschritte ausgesprochen - allerdings nur, wenn sie wissenschaftlich und virologisch vertretbar sind. Man begrüße jede weitere Öffnung, nicht aber um jeden Preis, sagte LH-Sprecher Christian Pucher am Freitag zur APA. "Nicht, dass uns die Infektionszahlen in einem Monat wieder um die Ohren fliegen." Bei der Online-Konferenz heute dürfte es dem Vernehmen nach um die Lage in den Bundesländern nach Ostern und die Impfungen gehen - große Aufsperr-Schritte werden im Anschluss vermutlich noch nicht kommuniziert. Haslauer erwarte sich vor allem von den verstärkten Impfungen in den nächsten Wochen bessere Voraussetzungen für größere Öffnungsschritte.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Regierungsgipfel und Totengedenken am Freitag
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen