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Prozess um vorgetäuschte Corona-Impfungen in NÖ startet bald

Insgesamt 15 Personen müssen sich wegen vorgetäuschter Corona-Impfungen vor dem Landesgericht St. Pölten verantworten.
Insgesamt 15 Personen müssen sich wegen vorgetäuschter Corona-Impfungen vor dem Landesgericht St. Pölten verantworten. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Ab 22. September beginnt am Landesgericht St. Pölten ein Prozess rund um vorgetäuschte Corona-Impfungen im Impfzentrum der Landeshauptstadt. Angeklagt sind neben einem 58-Jährigen auch zwei Komplizen und zwölf weitere Personen.
Scheinimpfungen gegen Geld in St. Pölten

Ein 58-Jähriger soll in einem Impfzentrum in St. Pölten gegen Geld Corona-Impfungen vorgetäuscht und zahlreichen Menschen ein falsches Impfzertifikat ausgestellt haben.

Im Kern dreht sich die Einzelrichterverhandlung um die Vorwürfe der versuchten vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten sowie die Fälschung von Beweismitteln. Dem Hauptangeklagten wird darüber hinaus Suchtgifthandel angelastet. Dieser Vorwurf steht nicht im Zusammenhang mit den Corona-Injektionen.

58-Jähriger in Impfzentrum St. Pölten auf frischer Tat geschnappt

Hinsichtlich der Vorgänge im Landesimpfzentrum St. Pölten gilt der 21. November 2021 bis 15. Jänner als Tatzeitraum. Ermittlungen waren früheren Polizeiangaben zufolge im Dezember des Vorjahres ins Rollen gekommen. Im Zuge der Erhebungen wurde der 58-Jährige aus St. Pölten ausgeforscht. Der Beschuldigte war im Impfzentrum für die Verabreichung von Injektionen zuständig gewesen. Er wurde am 15. Jänner auf frischer Tat ertappt und vorübergehend festgenommen.

Zwei Komplizen sollen Personen für vorgetäuschte Corona-Impfungen vermittelt haben

Als Komplizen gelten zwei weitere Männer (Jahrgang 1973 bzw. 1978). Sie dürften dem Hauptangeklagten Personen, die ohne Stich einen Eintrag in den Impfpass und damit ein Zertifikat erhalten wollten, vermittelt und gegen Bezahlung von Geld mit Erkennungszeichen oder Codewörtern zu Scheinimpfungen in die Kabine geschickt haben. In weiterer Folge täuschte der Mitarbeiter des Zentrums den Stich vor und bestätigte eine Injektion auf dem Aufklärungsbogen. Das Geld soll zwischen den Vermittlern und dem 58-Jährigen aufgeteilt worden sein. Bei Hausdurchsuchungen wurden 2.000 Euro in bar sowie Mobiltelefone sichergestellt.

Neben dem Trio angeklagt sind zwölf weitere Personen, sie sollen die Nutznießer der Scheinimpfungen gewesen sein. Ihnen wird Gerichtsangaben zufolge die Fälschung von Beweismitteln als Beteiligte - teilweise durch Versuch - vorgeworfen.

58-Jähriger nach Festnahme von Landesgesundheitsagentur entlassen

Der Betreiber des Landesimpfzentrums, Notruf NÖ, hat sich nach der Festnahme von dem Mitarbeiter getrennt. Zudem wurde der Mann von seinem Arbeitgeber, der Landesgesundheitsagentur, entlassen. Der damals 58-Jährige war im Universitätsklinikum St. Pölten beschäftigt gewesen.

Vorgesehen ist laut Andrea Humer, der Präsidentin des Landesgerichts St. Pölten, die Verhandlung "sofern möglich in einem Zug zu beenden". Es gebe zwar 15 Beschuldigte, Zeugen würden jedoch keine einvernommen, sagte Humer am Donnerstag zur APA. Man wolle für "möglichst viele Angeklagte" zu einem Ende kommen. Weitere Prozesstage waren vorerst nicht geplant.

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(APA/Red)

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