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Platter startet nach ÖVP-Wahlerfolg in Tirol mit Sondierungsgesprächen

Platter startet am Dienstag mit den Sondierungsgesprächen für eine Koalition in Tirol.
Platter startet am Dienstag mit den Sondierungsgesprächen für eine Koalition in Tirol. ©APA (Sujet)
Nach seinem Wahlerfolg will Tirols Landeshauptmann und ÖVP-Chef Günther Platter ab Dienstag mit Sondierungsgesprächen beginnen. Die Gespräche mit allen Parteien soll noch in dieser Woche abgeschlossen werden, so Platter am Montag nach dem Parteivorstand der Tiroler ÖVP in Innsbruck. Eine Koalitionspräferenz wollte Platter den Journalisten nicht nennen.

Einen “Startvorteil” für die Grünen als bisherigen Koalitionspartner gebe es nicht. “Alle sind am gleichen Start. Da gibt es keine Unterschiede”, so Platter. Im Anschluss an die Sondierungen, vermutlich erst kommende Woche, wird sich Platter dann einen Partner für echte Koalitionsverhandlungen aussuchen. Als leichte Favoriten gelten dabei SPÖ und Grüne. Letztere haben ja bisher mit der ÖVP die Regierung gebildet, werden aber laut Platter keinen Startvorteil in den Verhandlungen haben.

Tirol-Wahl: Platter sondiert diese Woche, keine Koalitions-Präferenz

Die Sondierungsgespräche finden in der Reihenfolge der Stärke der Parteien statt. Sie starten also am Dienstag mit der SPÖ, dann folgen die FPÖ, Grüne, die Liste Fritz und die NEOS. Platter betonte, dass es durchaus sein könne, dass nach der Sondierungsrunde weitere Gespräche notwendig sein werden, bevor es zu einer Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen kommt: “Alles ist möglich”.

Die Frage, ob auch die NEOS trotz nur eines Mandats Überhang als Koalitionspartner infrage kommen, wollte der Landeshauptmann nicht konkret beantworten, meinte aber: “Es geht nicht nur um die Regierungsbildung, sondern auch um die Ausrichtung des Tiroler Landtages in den nächsten fünf Jahren. Es gibt sehr viele Themen, wo wir auch eine Übereinstimmung mit der Opposition brauchen, etwa in der Verkehrsfrage. Da braucht es Geschlossenheit”. Deshalb handle es sich auch nicht um “klassische Sondierungsgespräche”, erklärte Platter. Der Tiroler ÖVP-Chef ortete jedenfalls eine “große Freude” über das Wahlergebnis im Landesparteivorstand: “Es war eine super Stimmung. Die Kampagne wurde unglaublich gelobt. Nur zufriedene Gesichter”.

Grüne bestimmten Verhandlungsteam um Felipe

Die Grünen haben am Tag nach der Tiroler Landtagswahl in einer Vorstandssitzung ihr Team für die Sondierungsgespräche mit der ÖVP festgelegt. Neben Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe sind darin Klubchef Gebi Mair und Geschäftsführer Thimo Fiesel vertreten. “Wir werden uns morgen das erste Mal treffen und ausloten, inwiefern es die Bereitschaft gibt, über eine Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit intensiver zu sprechen”, erklärte Felipe. Neben den Grünen gelten ja vor allem SPÖ und FPÖ als potenzielle Koalitionspartner der ÖVP, die sich bisher nicht festgelegt hat und den Grünen auch keinen Startvorteil zuweisen wollte.

Das Abschneiden der Partei mit einem Minus von knapp zwei Prozentpunkten wurde angesichts dessen, dass trotz schwieriger Umstände die Zweistelligkeit mit fast elf Prozent bewahrt wurde, im Vorstand als “Achtungserfolg” eingestuft. Denn bei der Nationalratswahl habe man nur knapp 4,5 Prozent erzielt. Bei der gestrigen Landtagswahl sei nun fast eine Verdoppelung der Stimmen gelungen, freute sich Felipe. Zum Vergleich hätten ÖVP, FPÖ und SPÖ in Tirol weniger Stimmen geholt als am 15. Oktober.

Konstituiert hat sich auch bereits der Klub der Grünen, der nunmehr aus vier Mandataren besteht, bisher waren es fünf. Ein Fraktionschef wurde vorerst nicht gewählt. Dies will man erst tun, wenn klar ist, ob die Grünen wieder in der Regierung vertreten sind. In diesem Fall könnten nämlich Felipe und Mair zu Landesräten werden, wodurch sich die Zusammensetzung der Fraktion entscheidend verändern würde.

Blanik geht entspannt in Sondierungen

“Ganz entspannt” geht die Tiroler SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik in die am Dienstag stattfindenden Sondierungsgespräche mit der ÖVP. Ihre Partei sei willens zu gestalten, wolle sich in den Inhalten eines allfälligen Koalitionspakts aber wiederfinden, erklärte die erfolgreiche Spitzenkandidatin nach dem Landesvorstand im Gespräch mit der APA.

In der Gremiensitzung war die Wahlkampagne, die mit Platz zwei und einem deutlichen Plus endete, nicht einmal eineinhalb Stunden analysiert worden. Personalia gab es noch keine, so ist etwa noch das der SPÖ zustehende Mandat im Bundesrat zu vergeben. Zu den Sondierungen mit Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), die Dienstagvormittag stattfinden, wird Blanik vom Listenzweiten Georg Dornauer begleitet. Inhaltliche Basis der SPÖ für allfällige Regierungsverhandlungen würden jedenfalls die im Wahlprogramm enthaltenen Punkte sein, erklärte Blanik.

 

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(APA/Red)

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