Ostermayer richtet Fragen zum Burgtheater an den Rechnungshof

Der Rechnungshof prüft zur Causa Burgtheater.
Der Rechnungshof prüft zur Causa Burgtheater. ©APA
Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) hat am Montag den Rechnungshof um Überprüfung der Geschäftsgebarung des Burgtheaters und der "damit verbundenen Aufgaben der Kontrolle durch die Bundestheater-Holding" von 2008/9 bis 2012/13 ersucht. In seinem Brief ersucht der Minister um besonderes Augenmerk zu neun konkreten Punkten.
Verdacht auf zahlreiche Straftaten
Vorwürfe gegen Stantejsky bestätigt
Chronologie und Finanzen auf einen Blick
Aufsichtsrat entlastet
"Vieles wurde akzeptiert"
"Transparenz als Ziel"
Wird Burgtheater verkauft?

Ostermayer möchte durch eine Rechnungshof-Prüfung insbesondere beantwortet haben, ob die Bilanzerstellung, die Darstellung der Liquidität des Burgtheaters sowie die Wahrnehmung der Betriebsführung den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Geschäftsgebarung entsprochen haben.

Weiters, ob Mittelentnahmen und Einzahlungen durch entsprechende Einzelbelege nachvollziehbar seien, die anhand von Belegen dargestellte Lage den tatsächlich erbrachten Leistungen entspreche und diese aufgrund von “nachvollziehbaren Vertragsgrundlagen” erfolgten.

Fragen zur Führungsstruktur des Burgtheaters

Zudem soll untersucht werden, ob Personalpolitik und Führungsstruktur des Burgtheaters “den Anforderungen einer gemäß den gesetzlichen Prinzipien der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Rechtmäßigkeit agierenden, vollrechtsfähigen Institution” entsprächen und die Holding sowie das Burgtheater in der wirtschaftlichen Gebarung gemäß Bundestheaterorganisationsgesetz agiert haben.

“Haben die Burgtheater GmbH und die Bundestheater-Holding GmbH ihre fachlichen und personellen Kompetenzen hinsichtlich der Überprüfung der wirtschaftlichen Gebarung im gesetzlich vorgegebenen Rahmen genutzt?” will der Minister ebenso wissen wie die Königsfrage: “Ist der Burgtheater GmbH durch eine etwaige der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Rechtmäßigkeit zuwiderlaufende Geschäftsgebarung und/oder etwaige mangelnde Wahrnehmung der Kontrolle durch die Bundestheater-Holding GmbH Schaden entstanden?”

Verlust von 8,3 Mio. Euro?

Die Burgtheater-Bilanz der Saison 2012/13 könnte nach Angaben des Aufsichtsrats einen Verlust von 8,3 Mio. Euro ergeben. 2,7 Mio. davon werden auf Malversationen zurückgeführt. Dazu kommen weitere 5 Mio. Euro wegen möglicher Steuernachzahlungen. Wegen des Verdachts auf Urkunden-, Beweismittel- und Bilanzfälschung, Geldwäsche und Untreue wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Die ehemalige Kaufmännische Geschäftsführerin Silvia Stantejsky bestreitet alle Vorwürfe und hat gegen ihre im November 2013 erfolgte fristlose Entlassung Klage eingereicht.

(APA)

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