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OÖ-Wahl: Impfkritische MFG könnte 4 Prozent schaffen

Die MFG polarisiert mit der Coronaimpfung.
Die MFG polarisiert mit der Coronaimpfung. ©APA/ULRIKE INNTHALER
Die Partei MFG könnte am Sonntag in Oberösterreich Geschichte schreiben. Sie wäre die erste Kleinstpartei, die es in Oberösterreich in den Landtag schafft.

Bei der morgigen Landtagswahl in Oberösterreich schickt sich die impfkritische Liste MFG an, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Sollte der Einzug, den manche Meinungsforscher für möglich halten, gelingen, wäre es nicht das erste Mal, dass eine kleine Gruppe ein Landesparlament erobert. Ungewöhnlich wäre jedoch, dass es sich um keine Abspaltung handelt und die Protagonisten weitgehend unbekannt sind.

Kleinstparteien meistens kurzlebig

Besonders an einem Einzug der MFG-Gruppe wäre auch, dass Oberösterreich das einzige Bundesland ist, in dem es noch nie eine Liste außerhalb der etablierten Parteien in den Landtag geschafft hat. Freilich ist der Erfolg solcher Gruppen bisher meist kurzlebig gewesen. Aktuell sind mit der "Liste Fritz" in Tirol und dem "Team Kärnten" im südlichsten Bundesland nur noch zwei Parteien in Landesparlamenten vertreten, die nicht im Nationalrat repräsentiert sind.

Insgesamt haben es in den 148 Landtagswahlen seit 1945 15 Parteien geschafft, die jeweiligen Hürden (vier oder fünf Prozent bzw. in der Steiermark ein Grundmandat) zu überspringen - wenn man Team Stronach und das später eigenständig gewordene Team Kärnten getrennt wertet. Zu den etablierten fünf Parlamentsparteien gesellt sich die KPÖ, die allerdings nach früheren Erfolgen zwischenzeitlich nirgendwo mehr vertreten war und aktuell (seit 2005) nur in der Steiermark über Mandate verfügt. Kurzfristige Erfolge konnten die freiheitlichen Abspaltungen Liberales Forum und BZÖ etwa in Wien bzw. Kärnten erzielen, sie haben ihre Landtagssitze aber längst wieder verloren. Im Burgenland konnte sich die "Liste Burgenland" rund um ehemalige Freiheitliche immerhin zwei Wahlen lang im Landtag halten, musste aber beim letzten Urnengang dann auch die Reise in die außerparlamentarische Opposition antreten.

Das Team Stronach, das es in Salzburg sogar für einige Zeit in die Landesregierung schaffte, hat wiederum in Kärnten bis heute seine Spur hinterlassen. Die Gruppe um ehemalige SPÖ- und FPÖ-Politiker stellt unter dem Namen Team Kärnten Bürgermeister in Klagenfurt und Spittal und hat im Landtag seit 2013 einen fixen Status. Aktuell verfügt man über drei Mandatare. Mit dem ursprünglichen Gönner Frank Stronach hat man mittlerweile nichts mehr zu tun.

"Liste Fritz" gespalten

Nur noch im Hintergrund aktiv ist einer der erfolgreichsten Parteigründer auf Landesebene, der vormalige Tiroler Arbeiterkammer-Chef Fritz Dinkhauserr. Seine "Liste Fritz", die ihre Wurzeln in der ÖVP hat, ist im Tiroler Landtag schon seit 2008 vertreten. Weniger langlebig war "Vorwärts Tirol" um ehemalige VP- und SP-Landesräte, das 2013 zwar ebenfalls ins Landesparlament kam - sogar mit fast zehn Prozent der Stimmen -, sich dort aber spaltete und 2018 nicht einmal mehr antrat.

Weit in die Historie zurückblicken muss man, um zwei heute unbekannte Parteien zu finden, die Landtagsluft schnuppern konnten. In Kärnten konnte die "Demokratische Partei" gleich nach Weltkriegsende ein Mandat erobern und die Liste des vormaligen SPÖ-Innenministers Franz Olah namens "Demokratische Fortschrittliche Partei -Wahlgemeinschaft" stellte in Wien von 1969 bis 1973 drei Mandatare. Auf Bundesebene blieb sie ebenso erfolglos wie die Dinkhauser-Liste, die bei allen regionalen Erfolgen im Bund nicht reüssieren konnte. Auf der anderen Seite ist die Liste JETZT, vormals Pilz, die einzige Partei, die zwar im Nationalrat vertreten war, jedoch nie in einem Landtag. Die Liste von Hans Peter Martin wiederum hat als Alleinstellungsmerkmal, nur im Europaparlament aktiv gewesen zu sein.

Erfolgreich und relativ flott auf allen Ebenen etabliert haben sich - ähnlich wie die Grünen Ende der 80er-/Anfang der 90er-Jahre - die im Oktober 2012 gegründeten NEOS: Sie zogen nicht nur auf Anhieb in den Nationalrat und in das EU-Parlament ein, sondern sind mittlerweile auch in sechs Landtagen vertreten. In Oberösterreich allerdings - wie auch in Kärnten und im Burgenland - noch nicht. Da hoffen die Pinken morgen, Sonntag, die Vier-Prozent-Hürde nehmen zu können.

(APA/red)

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