ÖVP greift FPÖ an: "Klub der Demokratiegegner"
Die EU-Wahl im kommenden Mai wirft in der sonst auf Harmonie bedachten ÖVP-FPÖ-Koalition ihre Schatten voraus: Der EU-Abgeordnete Paul Rübig (ÖVP) bezeichnet Teile der FPÖ als “Demokratiegegner”. Er würde das zwar nicht für die gesamte FPÖ so sehen, aber, so Rübig im “Oberösterreichischen Volksblatt”: “Es gibt dort einige wenige, die diese harte Anti-Demokratie-Linie verfolgen.”
“Klub der Demokratiegegner”
Als Beispiel nennt Rübig den freiheitlichen EU-Abgeordneten Harald Vilimsky und streicht die Mitgliedschaft der FPÖ in der Fraktion der Rechtsparteien im EU-Parlament (“Klub der Demokratiegegner”) hervor. Anders als auf Bundesebene sei die FPÖ für die ÖVP im Europäischen Parlament kein Koalitionspartner: “Das muss man sauber trennen.”
FPÖ am rechten Rand
Die FPÖ gehört im EU-Parlament zur Fraktion “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF), in der auch die am rechten Rand angesiedelte Nationale Sammlungsbewegung von Marine Le Pen aus Frankreich, die rechtspopulistische italienische Lega oder die Freiheitspartei (PVV) des Islamgegners Geert Wilders aus den Niederlanden Mitglieder sind.
(APA/red)
