Oberösterreich-Wahl: Ausgangslagen und Prognosen für die Parteien

Oberösterreichs ÖVP startet aus einer sehr komfortablen Lage in die Landtagswahl: Die Umfragen prognostizieren ihr Gewinne. Zudem können die Schwarzen frei wählen, ob sie bei ihrem bisherigen Regierungspartner FPÖ bleiben, zu den Grünen zurückkehren oder - das gilt als am wenigsten wahrscheinlich - mit der SPÖ paktieren. Im Wahlkampf bemühte man sich sehr, im freiheitlichen Lager zu fischen.

2015 war die ÖVP - noch unter Josef Pühringer - von knapp 46,8 auf 36,4 Prozent heruntergerasselt. Schwarz-Grün ging sich nach zwölfjähriger Partnerschaft nicht mehr aus, man wandte sich den dank der Flüchtlingswelle erstarkten Blauen zu. Ob LH Thomas Stelzer bei dieser Konstellation bleibt, lässt er völlig offen. Auffällig ist allerdings, dass sich die ÖVP im - themenarmen - Wahlkampf vor allem auf eine harte Linie in der Integration setzte und offen um blaue Stimmen buhlte. Das offenbar zu viele Konflikte bergende Corona-Thema wurde trotz steigender Zahlen ausgespart.

FPÖ übte im Wahlkampf Spagat zwischen Land und Bund

Für die FPÖ kann es bei der Landtagswahl fast nur bergab gehen. Denn an ihr Sensationsergebnis von 2015 - Verdoppelung des Stimmenanteils auf 30,4 Prozent - wird sie wohl nicht mehr herankommen. Die Frage ist, wie schmerzlich der Verlust nach Ibiza-Affäre und dem in Oberösterreich nicht gern gesehenen Obmannwechsel in der Bundespartei ausfällt. Spitzenkandidat LHStv. Manfred Haimbuchner hat als Wahlziel 20 Prozent ausgegeben und er will Schwarz-Blau unbedingt fortsetzen.

Aktuelle Umfragen sehen die Blauen klar über 20 Prozent und damit weiterhin auf Platz zwei im Land. Damit, dass in der künftigen Proporzregierung wohl nur mehr zwei statt drei Mitglieder der FPÖ sitzen werden, hat man sich aber bereits mehr oder weniger abgefunden. Im Wahlkampf schwankte Haimbuchner zwischen einer deutlich sanfteren Linie als Bundesparteichef Herbert Kickl - vor allem auch beim Thema Impfen - und dem demonstrativen Schulterschluss mit diesem.

SPÖ kämpft um Platz zwei

Die SPÖ OÖ kämpft bei der Landtagswahl um die Rückeroberung eines zweiten Sitzes in der Proporzregierung und darum, die FPÖ von Platz zwei zu verdrängen. Das von ihr erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen sehen Umfragen aber nur bedingt, die FPÖ hat in den meisten Prognosen die Nase vorne. Nach einer Wahlschlappe 2015, als man um 6,6 Prozentpunkte auf 18,4 Prozent abstürzte und den Anspruch auf einen Landeshauptmann-Stellvertreter verlor, will man diesmal aber wieder ein Plus sehen.

Im Wahlkampf hat die Partei auf klassische rote Themen wie Pflege und Arbeit gesetzt, die Kindergartengebühren sind ihr ein Dorn im Auge und sie peilt Anstellungsmodelle für pflegende Angehörige wie im Burgenland an. Im Finale tat man sich mit den NEOS zusammen, um die ein Jahr alte Affäre um den Kauf teurer Corona-Schutzartikel noch einmal zu thematisieren. Eine Initiativbewerbung für ein Arbeitsübereinkommen hat die SPÖ im Wahlkampf nicht abgegeben, man wäre aber für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP - die aber wohl eher zwischen Blau und Grün schwankt - bereit.

Grüne mit Klimaschutz und heftigem Werben um die ÖVP

Die oö. Grünen haben sich für die Landtagswahl ein Ziel gesteckt: Schwarz-Grün soll Schwarz-Blau ablösen. Obwohl sie 2015 erstmals den Sprung über die Zehn-Prozent-Marke geschafft hatten, galten sie doch als die Verlierer der Wahl. Denn nach zwölf Jahren Koalition mit der ÖVP hatte die Konstellation keine Mehrheit mehr und die Schwarzen gingen mit der FPÖ zusammen. Im Wahlkampf setzte man diesmal noch stärker als sonst und fast ausschließlich auf das Thema Klimaschutz.

Spitzenkandidat Landesrat Stefan Kaineder, der mit einem stark verjüngten Team antritt, umwarb im Wahlkampf offensiv die ÖVP - u.a. mit einem Mundart-Heimatvideo oder mit dem ständigen Hinweis, wie gut es für den Standort des "Industriebundeslands Nummer eins" wäre, wenn man als erste Region über eine klimaneutrale Produktion verfügen würde. Zum Thema Integration, das Kaineder sogar in der Landesregierung verantwortet, und zu dem die Schwarzen in Oberösterreich ganz auf türkisem Kurs liegen, hielt man sich zurück.

Pinke starten zweiten Anlauf für Einzug in den Landtag

Die NEOS nehmen beim Urnengang in Oberösterreich ihren zweiten Anlauf für den Einzug in den Landtag. 2015 waren sie mit 3,5 Prozent knapp an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert. Diesmal soll der Sprung gelingen, was laut Meinungsforschern wahrscheinlich, aber nicht sicher ist. Das Wahlziel ist der Einzug bzw. Klubstärke. Ein Regierungssitz in der Proporzregierung wird sich aber nicht ausgehen, das sehen auch die Pinken selbst so.

Seit Felix Eypeltauer die oberösterreichischen NEOS übernommen hat, hat sich die Präsenz der Partei deutlich gesteigert. Man meldet sich zu fast allen tagesaktuellen Themen zu Wort. Für eine nicht im Landtag vertretene Partei haben die NEOS einen sehr sichtbaren Plakatwahlkampf geführt, in dem auch Bundeschefin Beate Meinl-Reisinger mithalf. Im Landtag will man die Rolle einer unabhängigen und freien Oppositionskraft zw. Kontrollfunktion übernehmen.

(APA/red)