NPO-Fonds wird bis ins erste Quartal 2021 verlängert
Bisher wurden für den Zeitraum 1. April bis 30. September Hilfen für 14.000 Anträge zugesagt und 270 Mio. Euro genehmigt. Die Antragstellung für das vierte Quartal soll spätestens Anfang Februar möglich sein.
"NPO-Lockdown-Zuschuss" kommt
Anspruchsberechtigt sind unter anderem Sportvereine, Kulturvereine oder anerkannte Glaubensgemeinschaften sowie Freiwillige Feuerwehren, die durch den Fonds einen Kostenersatz bekommen. Die neue Richtlinie sieht für gemeinnützige Vereine, die von der Schließung durch die Lockdown-Verordnungen betroffen sind, zusätzlich einen "NPO-Lockdown-Zuschuss" vor, der mit dem Umsatzersatz vergleichbar sei, wie Kogler erläuterte.
"Der Sportverein, der Chor, die freiwillige Feuerwehr, die Umweltorganisation - all das sind Orte, an denen wir normalerweise viel Zeit verbringen, unsere Leidenschaft für eine Sache mit anderen teilen, Zusammenhalt spüren und Kraft für den Alltag schöpfen", so Kogler. Köstinger nannte die Ehrenamtlichen "Rückgrat und Seele unseres Landes". Ihre Arbeit sei unersetzbar. "Da viele gemeinnützigen Vereine angesichts der anhaltenden Coronakrise nach wie vor Hilfe brauchen und voraussichtlich auch im nächsten Jahr mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben werden, verlängern wir die NPO-Förderung bis Jahresende 2020 und auf das erste Quartal 2021." Danach werde man sehen, wie sich die Corona-Situation entwickle.
Verlängert wird auch der Strukturversicherungsbeitrag
Verlängert wird auch der Struktursicherungsbeitrag: Bisher erhielten die Organisationen für die sechs Monate von April bis September zusätzlich zu den förderfähigen Kosten eine Pauschale in der Höhe von 7 Prozent der Gesamteinnahmen des vergangenen Jahres. Für die drei Monate von Oktober bis Dezember bleibe der Struktursicherungsbeitrag unverändert (Deckelung bei 90.000 Euro).
Für das Jahr 2020 waren für den NPO-Fonds 700 Mio. Euro veranschlagt, für 2021 kommen 250 Mio. Euro hinzu. Man habe die Zusage des Finanzministers, dass nicht aufgebrauchte Mittel des heurigen Jahres noch im kommenden Jahr verbraucht werden können. Betroffen seien rund 15.000 Sportvereine, 2.000 Blasmusikvereine, 1.000 Chöre, zahlreiche Kulturvereine, religiöse Glaubensgemeinschaften, wie auch ca. 4.800 Freiwillige Feuerwehren.
Bisher 191 Millionen ausbezahlt
Mit heutigem Stand wurden rund 191 Mio. Euro ausbezahlt, wobei 39 Mio. Euro in den Sektor Sport flossen, 29 Mio. Euro in den Bereich Religion und kirchliche Zwecke, 25 Mio. Euro in Kunst und Kultur sowie 20 Mio. Euro in Gesundheit, Pflege und Soziales. Der Bereich Weiterbildung, Bildung und Wissenschaft erhielt 29,5 Mio. Euro, Feuerwehren wurden fast 14 Mio. Euro ausbezahlt. An sonstige Bereiche gingen rund 36 Mio. Euro. Bisher zugesagt wurden insgesamt rund 270 Mio. Euro.
Kogler zeigt Verständnis für schwierige Lage
Als Kulturminister zeigte Kogler Verständnis für die schwierige Lage der Kulturschaffenden. Grundsätzlich werde an einer Ausweitung der Hilfen auf indirekt Betroffene "mit Hochdruck gearbeitet", auch die Einbeziehung von Einzelkünstlern, die keine Veranstalter seien und daher Einkommens- und nicht Umsatzverluste zu verzeichnen hätten, sei "in der Zielgeraden. Ich habe die Debatte vernommen. Wir versuchen, das hinzubekommen - zielgerichtet und gerecht."
Nachdem die Konferenz mit den Landeshauptleuten nicht wie vorgesehen am Mittwoch abgehalten werden konnte, soll nun erst am morgigen Freitag "bekanntgegeben werden, wie es weitergeht". Es sei ihm bewusst, dass auf diese Informationen viele warteten, nicht zuletzt die Gastronomen und die Veranstalter. Bezüglich eines Impfstarts meinte der Vizekanzler, dass "europäischer Gleichklang" wichtig wäre. Nach jetzigem Stand "kann es so ausgehen, dass es der 27. Dezember werden könnte".
(APA/Red)
