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NÖ: Optimismus bei Landesgerichten

An den niederösterreichischen Landesgerichten sind derzeit keine Änderungen geplant.
An den niederösterreichischen Landesgerichten sind derzeit keine Änderungen geplant. ©pixabay.com (Sujet)
Am Montag haben die niederösterreichischen Landesgerichte Optimismus geäußert. Aktuell sind keine Änderungen beim Prozessprogramm geplant.

Optimismus in Sachen Weiterlaufen des Verhandlungsbetriebs hat am Montagvormittag bei den Landesgerichten in Niederösterreich geherrscht. Wie die APA erfuhr, wurde aufgrund des neuerlichen Lockdowns nicht mit einem Stillstand wie im Frühjahr gerechnet. Gewartet wurde allerdings noch auf ein Empfehlungsschreiben des Oberlandesgerichts (OLG) Wien.

Keine Änderungen beim aktuellen Prozessprogramm

Am aktuellen Prozessprogramm werde sich "gar nichts ändern", blickte etwa Andrea Humer, die Sprecherin des Landesgerichts St. Pölten, voraus. Sie verwies auf die in der Lockdown-Verordnung vorgesehene Ausnahme für Behördenwege und auf bereits in den vergangenen Monaten getroffene Sicherheitsvorkehrungen.

Erwartet wurde in Justizkreisen jedoch die kurzfristige Vertagung der ein oder anderen Verhandlung. Etwa für den Fall, dass Geschworene oder Schöffen aus Corona-Gründen den Weg ins Gericht nicht antreten können.

(APA/Red)

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