Nach Vorarlberg-Absage: Auch Wahl in Steiermark verschoben
Auch Steiermark-Wahl verschoben
©APA
Die Steiermark verschiebt aufgrund der Entwicklungen rund um das Coronavirus die für 22. März angesetzten Gemeinderatswahlen.
Dies teilten LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und LHStv. Anton Lang (SPÖ) am Donnerstagnachmittag mit. Zuvor hatte die Regierung mit den Spitzen von steirischem Städte- und Gemeindebund beraten. Der vorgezogene Wahltag am Freitag, 13. März soll stattfinden.
für Abonnenten
Zum Zweck der Verschiebung muss auch der steirische Landtag einberufen und ein Ermächtigungsgesetz beschlossen werden. Dies werde am Dienstag geschehen. "Wir müssen alles tun, dass wir die Ausbreitung des Virus eindämmen", sagte Schützenhöfer. Das gehe nur, wenn man Sozialkontakte minimiere.
Die Wahlkarten würden ihre Gültigkeit behalten, teilte die Regierungsspitze mit. Es gibt nun sechs Monate Zeit, um laut Gesetzen den Termin nachzuholen.
(APA)