Nach jahrzehntelangem Sinkflug: ÖVP könnte bei Wien-Wahl 20-Prozent-Marke knacken
Was nicht ist, kann noch werden - wenn man Umfragen glauben schenkt. Die Wiener ÖVP hat schon seit geraumer Zeit kein leichtes Leben, ist sie doch in den vergangenen fast 25 Jahren nicht mehr über die 20-Prozent-Marke gekommen. 2015 fuhr die Rathauspartei mit 9,24 Prozent gar das schlechteste Hauptstadt-Ergebnis aller Zeiten ein. Gute Nachrichten wird wohl die Wien-Wahl bescheren.
Wien-Wahl: ÖVP könnte 20-Prozent-Marke knacken
Glaubt man den Umfragen, so wird die von schwarz auf türkis umgemodelte Volkspartei bei der Wien-Wahl 2020 ein Plus einfahren und möglicherweise gar die 20-Prozent-Marke knacken. Damit würde die Wiener Landesgruppe ganz im Trend liegen - ist die ÖVP doch seit der Chefposten-Übernahme von Sebastian Kurz im Bund im Stimmen-Aufwind.
Davon dürften nun auch die Wiener Türkisen profitieren. Dabei war die ÖVP selbst in der Bundeshauptstadt durchaus einmal eine Großpartei - wenn auch freilich stets im Schatten der übermächtigen Wiener Roten. Konstant lag man - mit zwei Ausnahmen 1969 und 1973 - über dem 30-Prozent-Wert. Das bisher beste Resultat schafften die Rathaus-Konservativen 1983 unter Obmann Erhard Busek. Der Stimmenanteil kletterte damals auf 34,82 Prozent. Busek - ab 1976 ÖVP-Landeschef - war es auch, der den Schwarzen in Wien mit seinen legendären "bunten Vögeln" einen modernen urbanen Anstrich gab.
Nachdem Busek der Kommunalpolitik Ende der 1980er-Jahre den Rücken gekehrt hatte, begann - zeitgleich mit dem Aufstieg der FPÖ und dem erstmaligen Einzug der Grünen in den Landtag - auch der Sturzflug der Wiener Landesgruppe. Beim Urnengang 1991 sackte die ÖVP um mehr als zehn Prozentpunkte auf 18,05 Prozent ab. Seither versucht die schwächelnde Rathaustruppe, an die alten Erfolge auch nur annähernd anzuschließen - vergeblich, wie der Negativrekord unter dem glücklosen Obmann Manfred Juraczka im Jahr 2015 zeigte.
Wiener ÖVP hat merkbar Einfluss verloren
Realpolitisch hat man über die Jahrzehnte hin ebenfalls merkbar an Einfluss verloren. Zwischen 1945 und 1973 trugen die Schwarzen durchgehend Regierungsverantwortung - freilich von SPÖ-Gnaden. Denn obwohl die Roten mit einer absoluten Mehrheit auch allein regieren hätten können, überließen sie der ÖVP freiwillig amtsführende Stadtratsposten. Nach dem Auseinanderbrechen dieser Zusammenarbeit gab es noch einmal eine rot-schwarze Koalition, als die SPÖ 1996 die Absolute verloren hatte. ÖVP-Parteichef Bernhard Görg wurde Planungsstadtrat und Vizebürgermeister, Peter Marboe führte das Kulturressort. 2001 konnten die Roten dann die Absolute zurückgewinnen und diese bis 2010 halten.
Der amtierende ÖVP-Wien-Obmann Gernot Blümel übernahm die geschwächten Türkisen kurz nach dem Wahldebakel 2015. Bis dahin werkte er als Generalsekretär in der Bundespartei. Der enge Kurz-Vertraute konnte in den vergangenen Jahren das Profil der Landesgruppe zumindest etwas schärfen. Laut eigenen Angaben ist die Landespartei nun eine "kantige Oppositionspartei". Schützenhilfe gibt es außerdem vom Bund.
Wiener Stadtregierung immer wieder Zielscheibe der ÖVP
Innenminister Karl Nehammer etwa nahm Wien im Zusammenhang mit Corona-Fallzahlen und den Umgang damit immer wieder unter Beschuss. Dies ging sogar soweit, dass Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) einen Ordnungsruf von Bundeskanzler Kurz forderte. Auch Blümel nutzte seinen Posten als Finanzminister geschickt, um Wahlwerbung für Wien zu betreiben, in dem er auf die Bedeutung der verschiedenen, in der Coronakrise in die Wege geleiteten Hilfspakete für die Bundeshauptstadt verwies. Noch vor Corona-Zeiten diente Wien der Volkspartei immer wieder im Zusammenhang mit der Debatte um die Mindestsicherung als Zielscheibe.
Sollte der Erfolg am 11. Oktober - wider Erwarten - ausbleiben, wird nach der Wahl wohl bald die Debatte um einen neuen Parteiobmann aufflammen. Ein Ritual, das in der ÖVP - zumindest bis vor nicht allzu langer Zeit - schon fast schon Tradition hat: Denn seit 1945 hat die Wiener Landesgruppe nicht weniger als 18 Obleute gesehen.
(APA/Red)
