Sieben Parteien stehen in Österreich am EU-Wahlzettel

Die Österreicher werden sich bei der EU-Wahl am 26. Mai unter zumindest sieben Parteien entscheiden können: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Grüne, JETZT und die KPÖ sind fix dabei. Nicht zur Wahl stehen wird die EU-Austrittspartei (EUAUS), teilte Robert Marschall bereits Freitag Vormittag mit. Kandidieren kann nur, wer bis Freitag, 17.00 Uhr seinen Wahlvorschlag im Innenministerium abgegeben hat.

KPÖ dabei, EU-Austrittspartei nicht

Dieser muss ausreichend unterstützt sein, also von einem EU- oder drei Nationalratsabgeordneten oder von 2.600 Wahlberechtigten unterschrieben. Der KPÖ Plus ist es gelungen, die 2.600er-Hürde zu nehmen.

Einige andere Kleinparteien sind ebenfalls an der Hürde von 2.600 Unterstützungserklärungen gescheitert: Die beiden EU-Austrittsbefürworter EUAUS und EU-NEIN, die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die neue paneuropäische Partei VOLT wären gerne auch dabei gewesen, haben aber nicht genug Unterschriften Wahlberechtigter sammeln können. Den anderen sechs Parteien reichten die Unterschriften entweder eines EU- oder dreier Nationalrats-Abgeordneter.

Aus “1 Europa” wird “EUROPA”

Johannes Voggenhuber, der mit seiner “Initiative 1” im Bündnis mit JETZT antritt, hat sich für die Kurzbezeichnung “EUROPA” entschieden – und wird am letzten Listenplatz stehen. Denn die im EU-Parlament vertretenen Parteien werden nach dem Wahlergebnis 2014 gereiht, die Neuen nach dem Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlages. Und “EUROPA” reicht nach der KPÖ ein.

Diese sieben Parteien werden unter folgenden Namen und Kurzbezeichnungen antreten:

– Österreichische Volkspartei (ÖVP)

– Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)

– Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen (FPÖ)

– Die Grünen – Grüne Alternative (GRÜNE)

– NEOS – Das Neue Europa (NEOS)

– KPÖ PLUS – European Left, offene Liste (KPÖ)

– EUROPA JETZT – Initiative Johannes Voggenhuber (EUROPA)

Stimmzettel noch nicht fix

Ganz fix ist der Stimmzettel noch nicht. Die Wahlvorschläge wurden am Freitag von der Bundeswahlbehörde zunächst einer ersten Überprüfung unterzogen, werden jetzt noch genau begutachtet – und dann in einer Sitzung am 24. April abgeschlossen. Danach können die Stimmzettel gedruckt werden.

Mit sieben Kandidaten ist der Stimmzettel einer der kürzeren: 1999 waren es ebenso viele, 2004 sogar nur sechs – während bei der vorigen Wahl 2014 mit neun Parteien die Auswahl groß wie nie zuvor war.

(APA/red)