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Mega-Stau in Kärnten: BH Leibnitz legte für Spielfeld Verordnung anders aus

In Kärnten kam es am Wochenende zu massiven Staus an der Grenze.
In Kärnten kam es am Wochenende zu massiven Staus an der Grenze. ©APA
Während es am Wochenende in Kärnten beim Karawankentunnel zu einem Stau-Chaos kam, war die Situation beim Grenzübergang in der Steiermark entspannter. Hier wurde die Verordnung des Gesundheitsministeriums "anders ausgelegt".
Chaos an Kärntner Grenze

Deshalb - und weil weniger deutsche Urlauber durchreisen wollten - sei es in Spielfeld zu keinem Mega-Stau gekommen.

Kritik an Verordnung für Reiserückkehrer an der Grenze

Bezirkshauptmann Manfred Walch sprach am Montag von Widersprüchen in der Novellierung: "Zuerst hieß es, die Bestimmung sei verpflichtend für Durchreisende auch ohne Zwischenstopp, dann steht aber, die Behörde sei berechtigt. Was denn jetzt?" Walch habe schon vor einer Woche auf das Thema hingewiesen und für ihn sei ein derartiger Stau zu erwarten gewesen. Darum habe er den Erlass gleich anders ausgelegt und "das ist aus meiner Sicht auch zulässig". In Spielfeld mussten daher durchreisende Urlauber kein Formular ausfüllen. Nur, wenn sich die Zuständigen unsicher waren, musste eine Verpflichtungserklärung abgegeben werden.

Mega-Stau in Kärnten am Wochenende

Er könne aber nachvollziehen, warum die Kollegen in Kärnten die Verordnung anders ausgelegt haben und allen das Formular zum Ausfüllen reichten. Man wollte wohl auf der sicheren Seite sein, denn als Beamter sei man immer häufiger mit Amtsmissbrauchsvorwürfen und -verfahren konfrontiert - siehe Bundespräsidentenstichwahl. Sollte er nun wegen seiner Auslegung der Verordnung ein Verfahren zu erwarten haben, ist er sich sicher: "Mit wird wohl jeder Richter Recht geben."

Was passiert mit Formularen?

Walch fragte sich, welchen Sinn das Ausfüllen dieser Formulare für Durchreisende hat: "Wo ist die Konsequenz? Wer kontrolliert das? Wir haben noch Tausende vom Anfang der Kontrollen im Keller liegen. Da gab es bisher keine einzige Anfrage dazu." Einen Sinn mache lediglich die Verpflichtungserklärung für Österreicher, die sich in Heimquarantäne begeben müssen: "Die wird ja auch kontrolliert."

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(APA/Red)

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