LIVE-Stream: Neue ÖVP-FPÖ-Regierung wird in der Wiener Hofburg angelobt
Am Montagvormittag erwartet Bundespräsident Alexander Van der Bellen den designierten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) samt zukünftigem Regierungsteam in der Wiener Hofburg.
Neue Regierung wird in Wiener Hofburg angelobt
Ab 11.00 Uhr erfolgt die Angelobung durch das Staatsoberhaupt nach der Verlesung der Gelöbnisformel mit den Worten “Ich gelobe”. Das Dekret hat folgenden Wortlaut: “Sie werden im Sinne des Artikel 72 des Bundes-Verfassungsgesetzes geloben, die Bundesverfassung und alle Gesetze der Republik Österreich getreulich zu beobachten und die mit Ihrem Amte verbundenen Pflichten nach besten Wissen und Gewissen zu erfüllen.”
Nach den Worten “Ich gelobe” erfolgt die Unterschrift des neuen Regierungsmitgliedes und des Bundespräsidenten unter das Ernennungsdekret.
LIVE: Alle Infos zur Angelobung der ÖVP-FPÖ-Koalition
VIENNA.at informiert Sie heute über das Geschehen: Wir berichten im LIVE-Stream und LIVE-Blog von den Geschehnissen rund um die Angelobung der neuen Koalition.
Händchenhaltend zur Angelobung
Vorbei an einem guten Dutzend Polizei-Kleinbussen hat sich das neue schwarz-blaue Kabinett am Montagvormittag vom Außenministerium am Wiener Minoritenplatz zu Fuß zur Angelobung in die Präsidentschaftskanzlei am Ballhausplatz begeben. Begleitet wurden die neuen Köpfe von Journalisten und Kamerateams. Die künftigen Regierungsmitglieder hatten (Ehe-)Partner mit dabei. Es wurden Händchen gehalten, es wurde gelächelt.
Der designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war in Begleitung seiner Freundin Susanne an der Spitze der Gruppe. Für einen Moment stellte er sich den Fragen der Journalisten. Die Demonstrationen gegen die Regierung kommentierte er gelassen: “Es ist legitim, dass man in Österreich seine Meinung äußert.” Er habe viele Länder bereist, wo das nicht möglich sei und es dieses Recht auf freie Meinungsäußerung nicht gebe. So wie es legitim sei, dass er von vielen am 15. Oktober das Vertrauen geschenkt bekommen habe, so sei es genau so legitim, dass Menschen etwas dagegen hätten.
Wortkarger zeigte sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Er war mit Ehefrau Philippa da. Trotz des Drängens der Reporter wollte er nichts sagen und meinte nur, er gebe im Moment keine Interviews.
Als Zaungäste hatten sich auch Mitarbeiter des scheidenden SPÖ-Bundeskanzlers Christian Kern eingefunden, die auf das Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz geklettert waren und von dort das Geschehen beobachteten.
Demonstrationen legten Wiener Innenstadt lahm
Mehr als zweitausend Menschen sind Montagfrüh auf die Straße gegangen, um gegen die Neuauflage der schwarz-blauen Koalition zu demonstrieren. Angemeldet waren neun Demonstrationen, unter anderem von der “Offensive gegen Rechts” und der “Radikalen Linken”. Rund um die Hofburg wurde von der Polizei angesichts der Angelobung ein Platzverbot verhängt.
Anders als bei der ersten schwarz-blauen Regierung 2000 will die Regierung heute nicht unterirdisch sondern “mit erhobenem Haupt” vom Kanzleramt über den Ballhausplatz in die Präsidentschaftskanzlei zur Angelobung schreiten.
(APA/Red)
