ÖVP-Rochade erwartet, Nehammer Kanzlerfavorit

LIVE-Blog: Wie geht es bei der ÖVP weiter?
LIVE-Blog: Wie geht es bei der ÖVP weiter? ©APA/HERBERT NEUBAUER
Der Rückzug von Sebastian Kurz von der Parteispitze wird wohl eine größere Umbildung des ÖVP-Regierungsteams zur Folge haben. Als Kanzler-Favorit gilt Innenminister Karl Nehammer. Wir berichten im LIVE-Blog von den Geschehnissen.
Schallenberg vor Rücktritt als Kanzler
Kurz zieht sich aus Politik zurück

Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg berät die ÖVP am Freitag, wer die Parteispitze, aber auch das Amt des Bundeskanzlers übernehmen soll. Erwartet wird eine größere Umbildung des türkisen - oder künftig wieder schwarzen - Regierungsteams. Als neuer Regierungschef und Parteiobmann wird Innenminister Karl Nehammer gehandelt. Das Treffen des Bundesparteivorstands findet am Vormittag in der Politischen Akademie der Partei in Wien statt.

Große ÖVP-Rochade erwartet

Nachdem am Donnerstagabend auch Gernot Blümel seinen Abschied aus der Politik bekannt gemacht hat, muss die ÖVP zudem einen neuen Finanzminister finden. In Medienberichten wurden zudem Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck als Ablösekandidatinnen genannt. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler könnte Innenministerin werden, ihr Ressort dafür Schallenberg übernehmen, wird spekuliert. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll Kandidatin für Köstingers Agenden sein, für Blümels Bereich wurde - wie schon öfters -Nationalbank-Vizegouverneur Gottfried Haber genannt.

Mit Kurz' Rückzug sei die Krise "natürlich nicht vorbei", meinte der Politikwissenschafter Peter Filzmaier im Ö1-"Abendjournal". Die ÖVP müsse den "Weg einer Abgrenzung von Kurz" finden - zumal ja auch die Bundespartei als Beschuldigte in den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wird. Dafür seien sofort größere personelle Rochaden geboten. Denn die "scheibchenweise Salamitaktik" seit Kurz' Abgang als Kanzler habe geschadet. Diesen Fehler - jetzt einen neuen Kanzler zu installieren und dann später irgendwann neue Minister - sollte man nicht wiederholen, meinte Filzmaier. Leicht werde die Distanzierung freilich nicht sein, seien in den vergangenen Jahren doch "dutzende, wenn nicht hunderte Personen nach Loyalität zu Kurz ausgewählt worden" wenn es um Personalbesetzungen auch in Ministerbüros und Parteiorganisationen ging.

Nehammer wird als neuer Bundeskanzler genannt

Auch der Politikberater Thomas Hofer geht von einer breiteren Regierungsumbildung aus. Es wäre "jedenfalls die politische Logik", dass sich ein neuer Kanzler und ÖVP-Chef sein Team neu zusammenstellt, meinte er im ORF-Interview. Es spreche viel dafür, dass Nehammer an die ÖVP-Spitze aufsteigt - zumal damit jemand Kanzler werde, der die ÖVP in die nächste Wahl führen kann. Ein recht wahrscheinlicher Ablösekandidat sei Finanzminister Gernot Blümel - als enger Vertrauter von Kurz, der von der WKStA ebenfalls als Beschuldigter geführt wird, und auch "aufgrund der Chatgeschichte".

Dass Nehammer Kurz als Parteiobmann und Schallenberg als Kanzler beerbt, war laut Online-Berichten einiger Medien - "Kronen Zeitung", "Österreich", "Kleine Zeitung" und "Heute" - Donnerstagabend bereits so gut wie fix. Ein wichtiges Indiz dafür ist, dass Johanna Mikl-Leitner, die Chefin der mächtigsten Landespartei, hinter dem Niederösterreicher steht - der zudem aus dem ÖAAB kommt, und somit stark in der Partei verankert ist.

LIVE-Blog zur ÖVP-Rochade nach Kurz-Rücktritt

(APA/Red)

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