LH Sausgruber will Einspareffekte prüfen

Bezug nehmend auf immer häufiger genannte Zahlen über Einsparpotenziale in der öffentlichen Verwaltung regt der Vorarlberger Landeshauptmann und Finanzreferent Herbert Sausgruber an, dass die “Ökonomischen Aspekte der Bundesstaatsreform“ mit Hilfe eines seriösen Forschungsinstituts erhoben werden sollen. Das Kuratorium des Föderalismusinstituts habe in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, diesen Auftrag an den Leiter des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (Wifo), Helmut Kramer, zu vergeben, informierte Sausgruber am Donnerstag in der Landeskorrespondenz.

Dem Föderalismusinstitut gehören neben Vorarlberg und Tirol auch die Länder Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich an. Wesentliche Voraussetzung, so Sausgruber, sei die zeitgerechte Durchführung der Studie: „Bis 31. Jänner 2004 werden demnach konkrete Ergebnisse und Zahlen erwartet“.

Sausgruber ist von Einsparmöglichkeiten in der Verwaltung überzeugt. Die Möglichkeiten reichten von der klaren Regelung gesetzlicher Zuständigkeiten und der eindeutigen Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden bis zum Abbau von Doppelgleisigkeiten. „Diese Studie soll nun die möglichen Einspareffekte tatsächlich auch bewerten“, setzt der Landeshauptmann auf seriöses Zahlenmaterial zu den Einsparmöglichkeiten.