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Kurz zum Lockdown: "Trendwende frühestens in sieben bis 14 Tagen"

Lockdown: Bundeskanzler hält "erste Öffnungsschritte" im Dezember für denkbar.
Lockdown: Bundeskanzler hält "erste Öffnungsschritte" im Dezember für denkbar. ©APA/HANS PUNZ
Am Samstag vekündete die Bundesregierung einen neuerlichen Lockdown in Österreich. Dieser gilt bis Ende November. Sollte das Maßnahmenpaket wirken und die Bevölkerung mitmachen, geht Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) davon aus, dass im Dezember "erste Öffnungsschritte" gesetzt werden können.
Lockdown-Regelungen im Detail

"Um zu einem halbwegs normalen Leben zurückzukehren", wie der Bundeskanzler am Samstag in einer Pressekonferenz mitteilte. Bei einem "ähnlichen Erfolg, wie wir ihn im ersten Lockdown hatten" könne man dann beispielsweise wieder an Skifahren - wenn auch mit Abstrichen - denken.

Es handle sich um "dramatische Eingriffe in unser gesellschaftliches Leben", räumte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein. Der zweite Lockdown sei der Bundesregierung "nicht leicht gefallen", er sei aber "notwendig". Kurz verwies in diesem Zusammenhang auf die drohende Überlastung in den Spitälern, vor allem im intensivmedizinischen Bereich durch steigende Coronavirus-Infektionen.

Neuerlicher Lockdown in Österreich im November

Es gilt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung, wenn auch mit einigen Ausnahmen. Die Gastro und so ziemlich jedes Freizeitvergnügen werden zugedreht. Immerhin bleiben Geschäfte, Kindergärten und der Pflichtschulbereich vorerst offen. Essenziell sei es, "dass wir mit dem Paket gut durch den November kommen", um einen "deutlichen Abfall" der Infektionszahlen zu erreichen, betonte der Kanzler. Mit einer Trendumkehr rechne er "frühestens in sieben bis 14 Tagen".

Nachschärfen der Maßnahmen möglich

Sollte dieses Ziel nicht erreicht werden, "sind wir mit einer schwierigen Situation konfrontiert", räumte Kurz ein. Ein Nachschärfen der Maßnahmen, deren Wirksamkeit wöchentlich evaluiert werden soll, sei dann möglich. Dabei dürfte ein Schließen der Kindergärten und Pflichtschulen bzw. ein Umstellen auf Distance Learning angedacht sein. Diese bleiben "vorerst" offen, betonte Kurz, wobei er dafür "den massiven Wunsch von Parlamentsparteien" und verschiedenen Landeshautleuten ins Treffen führte.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach bei einer Pressekonferenz am späten Samstagnachmittag von einem "fast explosionsartigen Wachstum" bei den Corona-Infektionszahlen und einer drohenden Überlastung der Intensivkapazitäten. Ein "zweiter Lockdown" sei deshalb "notwendig", betonte der Kanzler.

Gesamter Handel und Dienstleister bleiben offen - "Besuchsverbot" kommt

Dieser Lockdown fällt zwar etwas lockerer aus als im Frühjahr, denn der gesamte Handel und Dienstleister wie Friseure bleiben offen. Dennoch bringt er massive Einschnitte in die Freiheit der Bevölkerung: Zwischen 20 und 6 Uhr gilt ab Dienstag eine nächtliche Ausgangsbeschränkung, quasi ein "Besuchsverbot". Die eigenen vier Wände darf man dann nur noch im Ausnahmefall verlassen, etwa zum Arbeiten oder für Sport - und muss das im Fall einer Polizeikontrolle auch glaubhaft machen. Vorerst dürfen sich nur mehr zwei Haushalte treffen, Garagen- und Gartenpartys sind auch verboten.

Veranstaltungen verboten, Gastro- und Freizeitwirtschaft schließt

Düster schaut es auch für Gastronomie, Freizeit- und Tourismuswirtschaft aus: Veranstaltungen werden mit Ausnahme des Profisports verboten. Auch Theater, Museen und Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbäder oder Fitnessstudios müssen schließen. Lokale dürfen nur noch Abhol- und Lieferdienste anbieten, Hotels dürfen keine Touristen, sondern nur noch Geschäftsreisende aufnehmen. Die Regierung versprach ein Hilfspaket, so sollen bis zu 80 Prozent der Umsatzausfälle abgedeckt werden - "eine sehr faire Lösung", anerkannte die Präsidentin der Österreichischen Hoteliervereinigung (ÖHV), Michaela Reitterer.

Kindergärten und Schulen bleiben geöffnet - Oberstufe und Unis im Distance Learning

Kindergärten, Volksschulen und Unterstufenklassen bleiben nun anders als im März geöffnet, die Oberstufe wechselt ebenso wie die Unis ins Distance Learning. Besuche in Krankenhäusern und in Alters- und Pflegeheimen werden limitiert.

Sollte das Maßnahmenpaket wirken und die Bevölkerung mitmachen, geht Bundeskanzler Kurz davon aus, dass im Dezember "erste Öffnungsschritte" gesetzt werden können, "um zu einem halbwegs normalen Leben zurückzukehren".

Maßnahmen wie die Ausgangsbeschränkungen müssen noch vom Hauptausschuss des Nationalrats abgesegnet werden, was aufgrund der Mehrheit von ÖVP und Grünen freilich Formsache ist. Der Ausschuss tagt am Sonntag um 17.00 Uhr. Die Genehmigung der Ausgangsbeschränkung kann immer nur für zehn Tage erteilt werden, muss also mehrmals verlängert werden, sollen diese doch den ganzen November gelten.

(APA/Red)

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