Kurz wird erst nach Endergebnis mit Regierungsbildung beauftragt

Wann genau Van der Bellen Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung beauftragt, ist noch nicht bekannt.
Wann genau Van der Bellen Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung beauftragt, ist noch nicht bekannt. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Bundespräsident Van der Bellen wird ÖVP-Chef und Wahlsieger Sebastian Kurz frühestens am Freitag mit der Regierungsbildung beauftragen. Erst Donnerstagnacht soll nämlich das Endergebnis feststehen.

Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung. Den Auftrag dazu wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen erst nach Vorliegen des Endergebnisses inkl. Briefwahl an Wahlsieger Sebastian Kurz erteilen (ÖVP). Im Schnitt dauerte die Regierungsbildung in der 2. Republik 60,7 Tage, bei den vergangenen Wahlen stand die neue Koalition jeweils ein wenig später.

Der ÖVP-Chef ließ sich nach seinem Wahlsieg nicht in die Karten schauen, wie er die Regierungsbildung anlegen will - und auch nicht, welche Präferenzen er hat. Parlamentarische Mehrheiten hätten Zweier-Koalitionen der ÖVP mit der FPÖ, der SPÖ und den Grünen. Kurz gab vorerst nur bekannt, dass er Gespräche mit allen im Parlament vertretenen Parteien - dazu zählen auch NEOS - führen will.

Endergebnis erst Donnerstagnacht

Dies wird auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen tun - und danach den Spitzenkandidaten der stimmenstärksten Partei, also Kurz, mit den Regierungsverhandlungen betrauen. Wann genau ist noch nicht bekannt. Jedenfalls wird der Bundespräsident warten, bis am Donnerstag alle Briefwahl- und Wahlkartenstimmen ausgezählt sind.

Zunächst einmal wird Van der Bellen morgen, Dienstag, die amtierende Beamtenregierung mit Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein an der Spitze - die ihm traditionsgemäß den Rücktritt anbieten wird - auffordern, die Geschäfte bis zur Angelobung der neuen Regierung fortzuführen.

Parteien halten Sitzungen ab

Die Parteien halten diese Woche eine Reihe von Gremiensitzungen ab, um ihre Schlussfolgerungen aus der Wahl zu ziehen und die weitere Vorgangsweise abzustimmen. SPÖ, NEOS und Liste JETZT tun dies am Montag, die Gremien der ÖVP, der Grünen und der FPÖ tagen am Dienstag.

Wirklich amtlich wird das Wahlergebnis der Nationalratswahl im Zuge einer Sitzung der Bundeswahlbehörde am 16. Oktober. Die Konstituierende Sitzung des neu zusammengesetzten Nationalrats findet am 23. Oktober statt. Hielte sich Kurz an die bisherige durchschnittliche Verhandlungsdauer von 60,7 Tagen, dann hätte Österreich am 29. November eine neue Bundesregierung.

Seit den 1990er-Jahren dauerte die Bildung von Regierungen in Österreich aber meist länger. 2017 dauerte es 64 Tage, bis sich die ÖVP mit der FPÖ auf das Regierungsprogramm geeinigt hatte. Das war nur rund halb so lang wie 1999/2000 Wolfgang Schüssel und Jörg Haider brauchten, um erstmals eine Koalition von ÖVP und FPÖ auszuverhandeln.

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(APA/red)

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