Das stellte der Direktor des Vorarlberger Landesrechnungshofs (RH), Herbert Schmalhardt, am Freitag bei der Präsentation des Prüfberichts zum Thema Öffentlichkeitsarbeit des Landes fest. Einzelne Veranstaltungen seien auch hinsichtlich ihres Kosten-Nutzen-Effekts zu überprüfen, so der RH-Direktor.
Die Kampagnen der Landesregierung – zur Bewusstseinsbildung oder um Verhaltensänderungen zu bewirken – seien nicht optimal aufeinander abgestimmt, bemängelte der RH-Direktor. Zu den Kampagnen im Bereich der Abfallwirtschaft stellte der Rechnungshof in seinem Bericht fest, dass diese weder professionell geplant wurden, noch wurden die Mittel sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig eingesetzt. In fünf Jahren seien für mehrere Kampagnen 500.000 Euro ausgegeben worden, eine nachhaltige Wirkung habe aber nicht erzielt werden können.
Um die Mittel effizienter einzusetzen und einen größeren Kampagnen-Erfolg zu erzielen, empfiehlt der RH die Schaffung einer zentralen Planungs- und Koordinationsstelle. Laut Schmalhardt sollten sich Kampagnen nicht nur in einem Jahresplan wiederfinden, sondern in eine Zwei- oder Dreijahresplanung aufgenommen werden. Hinsichtlich der Budgetierung kritisierte der RH-Direktor, dass derzeit die Landespressestelle über 1,5 Mio. Euro an Mittel verfüge, in den einzelnen Abteilungen und Dienststellen aber noch einmal geschätzte 600.000 bis 700.000 Euro für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben würden. Die Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit des Landes sind gesamt nicht ermittelbar und wenig transparent, bemängelte Schmalhardt. In ihrer Stellungnahme gab die Landesregierung zu bedenken, dass eine Zentralisierung von Planung und Überwachung der Budgetmittel notwendiges flexibles Agieren behindern würde.
Der Landespressestelle bescheinigte der RH ein sehr umfangreiches Programm hinsichtlich der klassischen Pressearbeit. Bei der Einschaltung von Inseraten werde aber nicht immer zielgerichtet vorgegangen. Einschaltungen erfolgten zum Teil nach dem Gießkannenprinzip, Medien einzelner Interessengruppen würden damit indirekt gesponsert.
Die Öffentlichkeitsarbeit des Landes an sich stellte Schmalhardt nicht in Frage. In den vergangenen zehn Jahren hätten sich die Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit und die Instrumente deutlich gewandelt. Ein mit dem entsprechenden Know-How ausgestattetes kommunikatives Vorgehen ist erforderlich, sagte Schmalhardt.
