KPÖ bei der Landtagswahl 2019: "Stärker werden wäre schön"

Claudia Klimt-Weithaler will die KPÖ wieder im Landtag sehen.
Claudia Klimt-Weithaler will die KPÖ wieder im Landtag sehen. ©APA/ERWIN SCHERIAU
Die KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler hat bei der Landtagswahl 2019 nur ein Ziel: Im Landtag bleiben und vielleicht prozentuell zulegen. Gelingen soll das mit den Themen Wohnen, Gesundheit und Pflege.
Klimt-Weithaler im Portrait

Das Wahlziel ist für die steirische KPÖ-Spitzenkandidatin und Landtagsklubchefin Claudia Klimt-Weithaler seit Jahr und Tag und Wahl gleich: "Im Landtag verbleiben, stärker werden wäre schön." Die von ÖVP, FPÖ und Grünen vorgezogene Landtagswahl habe die Partei nicht am falschen Fuß erwischt. Ihrer Ansicht nach schätze die Bevölkerung "die Kompetenz der KPÖ bei Wohnen, Gesundheit und Pflege".

KPÖ: Wir sind immer präsent

Bei der steirischen KPÖ - mit zwei Mandataren im 48-köpfigen Landtag vertreten - sei man immer dafür gewesen, die Legislaturperiode durchzuarbeiten, weil man nicht wie andere auf vermeintlich günstige Umfragen schiele. "Zudem sind wir immer präsent, in Graz und in den Bezirken, mit unseren Infoständen, nicht nur knapp vor einem Wahltermin. Das registrieren die Menschen", so die Spitzenkandidatin.

Im Bereich leistbares Wohnen oder Wohnunterstützung - wie die Wohnbeihilfe in der Steiermark heißt - wundere sie sich über plötzliche Aktivitäten manch anderer Partei. "Wir hatten unzählige Anträge zur Verbesserung im Bereich Wohnunterstützung und Wohnbauförderung. Die wurden so gut wie alle von SPÖ und ÖVP abgewürgt. Und nun kommt plötzlich SPÖ-Chef Michael Schickhofer mit Wohnen um 499 Euro, nachdem seine Koalition mit der ÖVP Geschichte ist."

Pflege und Wohnen als Themen

Im Bereich Pflege hab die KPÖ die Hoffnung, dass das von ihrem Grazer Stadtrat Robert Krotzer entwickelte KlientInnen-Tarifmodell, das u.a. auf günstigere Pflege so lange wie möglich daheim setze, auch auf Landesebene kommen könnte - wenngleich auch erst in der kommenden Legislaturperiode. Ein Gespräch mit dem zuständigen ÖVP-Landesrat Christopher Drexler lasse da hoffen.

In der Frage um Mobilität und Kosten für ein Öffi-Jahresticket sagte Klimt-Weithaler auf eine entsprechende Frage, Gratis-Öffis seien unter gewissen Bedingungen vorstellbar. "Ich bin nicht Frau Oberöko, ich komme vom Land, da hatte man früher prinzipiell ein Auto. Aber ich habe auch heranwachsende Töchter, die fragen und infrage stellen." Man müsse sich beim Verteufeln von etwa Dieselautos auch fragen, wen treffe es, wenn diese plötzlich eingeschränkt oder höher besteuert würden - meist die, die sich Alternativen nicht leisten könnten oder auf ein Auto angewiesen seien. "Die Frage, wen treffen Maßnahmen, muss man ja eh in jedem Bereich stellen", sagte Klimt-Weithaler. Das gelte auch für die Spitalspolitik von SPÖ und ÖVP, die nach Ansicht der Klubchefin das Gesundheitsangebot in den Regionen verringere.

Klimt-Weithaler nicht zufrieden mit letzter Koalition

Die Arbeit der de facto im September zu Ende gegangenen "Zukunftskoalition" von SPÖ und ÖVP sah Klimt-Weithaler nicht sehr positiv - vor allem in Budgetfragen seien die beiden Parteien nicht bereit gewesen, für Länder mögliche Steuern und Abgaben wie Nahverkehrsabgabe (NVK), Stellplatzabgabe oder "Schottersteuer" einzuführen. "Das alles unter dem Motto, dass man die Wirtschaft nicht belasten darf. Ein gutes Öffi-Angebot schadet aber dem Standort nicht, im Gegenteil", sagte Klimt-Weithaler. Dabei sehe man ja am Beispiel Wien mit dem U-Bahn-Bau, was man mit einer NVK erreichen könne. Nur mit ausgabenseitigem Sparen werde man keine Budgets sanieren und wenig Spielraum beim Finanzieren anstehender Projekte haben.

>> Alle Details zur steirischen Landtagswahl 2019

(APA/red)

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