Kogler sieht Aufwärtstrend bei den Grünen vor der EU-Wahl

Werner Kogler, Spitzenkandidat der Grünen für die EU-Wahl, gibt sich zwei Wochen vor den Wahlen zuversichtlich, dass die Grünen ihr Ziel von zwei Mandaten erreichen werden. “Wir haben Mitgliederzuwächse. Es gibt eine starke Bewegung zurück zu den Grünen”, betonte Kogler bei der ORF-“Pressestunde” am Sonntag.

Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei den Nationalratswahlen sei es nun oberstes Ziel, den Einzug ins europäische Parlament zu schaffen. “Wir haben einen Schicksalsschlag erlitten. Es war nicht so einfach, trotz des ganzen Ressourcenverlustes loszulegen”, sagte Kogler. Mittlerweile sehe er aber einen Aufwärtstrend, wenngleich man sich nicht auf den Umfrageergebnissen ausruhen dürfe.

Klimaschutz ist Hauptthema der Grünen bei EU-Wahl

Hauptthema der Grünen, die die EU-Wahl zur “Klimawahl” erklärt haben, ist der Klimaschutz. Kogler will unter anderem die Steuerbefreiung für Flugbenzin abschaffen. “Das Eisenbahnfahren ist oft um ein Vielfaches teurer als Fliegen. Das ist genau verkehrt herum”, meinte er. Die Milliarden würden derzeit in Autobahnen und die Dritte Piste und damit in die falsche Richtung fließen. “Wir müssen raus aus dem Fossilen und rein in die Zukunft”, forderte Kogler. Zusätzlich müsse die Arbeit steuerlich entlastet werden, sodass den Menschen mehr Geld übrig bleibe. “Wenn mehr Netto im Börsel ist, darf etwas anderes auch teurer werden”, meinte Kogler. Zudem sollen ab 2030 nur noch abgasfreie Pkw neu zugelassen werden.

Koglers Vision für die Zukunft ist eine “Republik Europa”. In dieser sollen die “Bürger im Zentrum stehen”. Das europäische Parlament solle – für jene Kompetenzen, die bei der EU liegen sollen – voll ausgebaute Möglichkeiten einer “wirklichen Gesetzgebung” haben. Die Mitgliedsstaaten sollen allerdings im Sinne einer föderalen Organisation weiterhin eine ähnliche Bedeutung haben wie bisher.

Kogler sprach sich für Bekämpfung der Fluchtursachen aus

Zu den Vorschlägen zu einer Vertragsänderung, wie sie vor Kurzem von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kamen, äußerte sich Kogler skeptisch. Am ehesten könne er sich eine Verkleinerung der Kommission vorstellen. “Eine europäische Regierung muss ja nicht aus allen Mitgliedsstaaten bestehen. Es geht nicht darum, die Interessen der Staaten zu vertreten”, betonte Kogler. Die EU als überbürokratisch darzustellen, sei allerdings antieuropäisch und “eines Kanzlers unwürdig”.

In Hinblick auf die mögliche Aufnahme von Klimaflüchtlingen sprach sich Kogler vor allem für eine Bekämpfung der Fluchtursachen aus. Wichtig sei dabei, dass Österreich den Beitrag zur Entwicklungshilfe erhöhe und in fünf bis zehn Jahren tatsächlich die vereinbarten 0,7 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung dafür aufwende.

Johannes Voggenhuber, Spitzenkandidat von “1 Europa” hätte Kogler gerne auf der Seite der Grünen gesehen. Er schätze Voggenhuber sehr, räumte ihm aber wenig Chancen auf den Einzug ins europäische Parlament ein. “Dieses ‘1 Europa’ wird nicht ins europäische Parlament kommen. Wahrscheinlich tut es ihm jetzt schon leid”, meinte er. Wer künftig Bundessprecher der Grünen sein wird, werde man sich erst in zwei Jahren anschauen, meinte Kogler. Kandidaten dafür gebe es genug.

(APA/Red)