Köstinger verriet keine Details zu Corona-Verordnung

Köstinger verweist bei Corona-Verordnung auf Zuständigkeit Rauchs
Köstinger verweist bei Corona-Verordnung auf Zuständigkeit Rauchs ©APA/GEORG HOCHMUTH
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger hat auch am Mittwochvormittag keine Details zu den neuen Corona-Regeln verraten können. Köstinger verwies nach dem Ministerrat lediglich auf die Zuständigkeit von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).
Chaos um Corona-Verordnung

Köstinger verwies nach dem Ministerrat lediglich auf die Zuständigkeit von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).

Weiter warten auf die neue Corona-Verordnung

Eigentlich hätte die neue Corona-Verordnung schon am Mittwoch in Kraft treten sollen. Gescheitert ist dies allerdings am Fehlen einer Verordnung, die laut Beteuerungen aus der Regierung nun am Mittwoch veröffentlicht werden soll.

Köstinger verwies auf komplexes Verfassungsrecht

"Aktuell arbeitet der Gesundheitsminister an letzten Details", sagte Köstinger nach der Regierungssitzung. Auch sie geht davon aus, dass die für das Inkrafttreten der Maßnahmen erforderliche Verordnung nun am Mittwoch fixiert wird. Wichtig dabei ist für die ÖVP-Ministerin vor allem die "Praxistauglichkeit" der Maßnahmen, wie sie betonte, denn: "Wir wissen nach zwei Jahren Pandemie wie komplex das verfassungsrechtlich ist."

Am Mittwoch wurde noch über Details zur Corona-Verordnung verhandelt

Noch Mittwochabend war über Details zur Verordnung verhandelt worden. Im Groben geplant ist dem Vernehmen nach und laut Verordnungs-Entwürfen, dass alternativ zur Maske auch auf 3G zurückgegriffen werden kann. Allzu streng dürften die Einschränkungen nicht ausfallen. "Wenn wir in andere Länder der EU schauen, sind die Maßnahmen auch weitestgehend abgeschafft worden", meinte Köstinger mit Blick über die Grenze.

(APA/Red)

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