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Koalition in Wien: Hebein will die Türen weiter offen halten

Hebein hält die Türen der Wiener Grünen weiterhin offen.
Hebein hält die Türen der Wiener Grünen weiterhin offen. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Am Dienstag hat sich Vizebürgermeisterin Hebein über die Entscheidung der Wiener SPÖ, mit den NEOS zu verhandeln, zerknirscht gezeigt. Sie betonte jedoch, dass die Wiener Grünen die Türen weiterhin offen hielten.

Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) hat sich über die Entscheidung der Wiener SPÖ, mit den NEOS in Koalitionsverhandlungen zu gehen, zerknirscht gezeigt. Gleichzeitig warnte sie in einer Pressekonferenz am Dienstag vor einem Richtungswechsel mit den Pinken, etwa im Gesundheitssystem oder beim Klimaschutz. "Wir bleiben dabei, für uns Grüne stehen die Türen offen", bot Hebein trotz der Entscheidung von Bürgermeister Michael Ludwig eine weitere Zusammenarbeit an.

Hebein: Entscheidung war nicht erfreulich

"Wie Sie sich denken können, ist die heutige Entscheidung, die Bürgermeister Michael Ludwig verkündigt hat, keine erfreuliche, das ist ganz klar", eröffnete Hebein ihr Statement zu den neuesten Entwicklungen. Die Frage sei nun, in welche Richtung die SPÖ Wien gehen werde, merkte sie zur Annäherung an die NEOS an, denn: "Wir haben in den letzten Jahren viel erreicht."

Thematisch ganz kompatibel sieht Hebein die NEOS mit der SPÖ jedenfalls nicht. So fragte sie sich offen, ob Ludwig mit der liberalen Partei nun darüber streiten wolle, ob - gerade mitten in der Coronakrise - Spitalsbetten abgebaut werden sollten. In diesem Punkt passe kein Blatt Papier zwischen Rot und Grün. Zwischen den Stadt-Roten und den NEOS allerdings "liegen ganze Papierfabriken", findet die Vizebürgermeisterin.

Grüne halten die Türen offen

Mehrmals betonte Hebein, dass ihre Partei weiterhin für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der SPÖ bereit sei. Dass ihr Vorstoß zu einer autofreien Stadt das Verhältnis derartig zerrüttet haben könnte, glaubt sie nicht: "Glauben Sie, dass der Herr Bürgermeister so eine gravierende Entscheidung trifft aufgrund vermeintlicher Befindlichkeiten oder falsch transportierter Stimmungsbilder?"

Von den Koalitionsverhandlungen mit den NEOS hat die Vizebürgermeistern von Ludwig selbst erfahren, berichtete sie. "Er hat es mir mitgeteilt und es war ein konstruktives Gespräch."

Auch Maurer gibt Hoffnung nicht auf

Auch die Klubchefin der Grünen im Nationalrat, Sigrid Maurer, hat die Hoffnung auf eine Fortsetzung der Koalition ihrer Partei mit der Wiener SPÖ noch nicht aufgegeben. Koalitionsverhandlungen seien immer erst abgeschlossen, wenn das Papier unterschrieben ist, sagte sie im Ö1-"Mittagsjournal". Die Frage nach personellen Konsequenzen auf Landesebene stelle sich derzeit überhaupt nicht, sagte sie außerdem.

Auch Maurer ortet wie Hebein, "sehr große Differenzen zwischen der Sozialdemokratie und den NEOS", die ja derzeit eine Koalition in der Bundeshauptstadt verhandeln. Insbesondere im Wirtschafts- und im Sozialbereich gebe es Themen, die "konfliktuös sein könnten". Von der Bildung einer rot-pinken Koalition sei man also noch einige Wochen entfernt, glaubt Maurer, die auch keine Auswirkungen auf die Arbeit der Grünen in der Bundesregierung kommen sieht.

>> Aktuelle News zu den Koalitionsverhandlungen in Wien

(APA/Red)

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