Koalition: Grüne sehen sich nach Streit mit ÖVP gestärkt

Johannes Rauch (Grüne) kommentierte die Auseinandersetzung seiner Partei mit der ÖVP
Johannes Rauch (Grüne) kommentierte die Auseinandersetzung seiner Partei mit der ÖVP ©APA/HERBERT NEUBAUER
Nach dem Krach mit der ÖVP sieht der Landesparteichef der Vorarlberger Grünen, Johannes Rauch, seine Partei gestärkt.
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Rauch, der bei den Koalitionsverhandlungen mit am Tisch saß und Landesrat in einer Regierung mit der Ländle-ÖVP ist, ist überzeugt, dass der Koalitionspartner im Bund nun klar wisse, wo die Schmerzgrenzen der Grünen lägen. Dies habe man der ÖVP in den vergangenen zwei Wochen deutlich gemacht, sagt Rauch in der "Wiener Zeitung".

"Mit den Grünen kann man nicht beliebig Schlitten fahren"

Die Grünen hätten rund um die Vertrauensabstimmung über Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstag im Nationalrat "sehr deutlich gemacht", dass es keinen Blankoscheck der Grünen gebe. Das habe Klubobfrau Sigrid Maurer ausreichend klargemacht, und hier gebe es auch weitreichende inhaltliche Zugeständnisse der ÖVP bei Transparenz und Abschaffung des Amtsgeheimnisses, beim unabhängigen Bundesstaatsanwalt, bei den Parteifinanzen und der Neuordnung des Glücksspiels.

"Mit den Grünen kann man nicht beliebig Schlitten fahren, das hat die Volkspartei nun verstanden. Wir kennen die Kräfteverhältnisse in der Regierung, wir akzeptieren, der kleinere Partner zu sein, aber die vergangenen zwei Wochen haben einen deutlichen Emanzipationsprozess der Grünen gezeigt", so Rauch.

Rauch sieht Partei als "nervenstark genug"

Davon abgesehen sei seine Partei nervenstark genug, sich nicht von Aktivisten in den Sozialen Medien in einen Koalitionsbruch treiben zu lassen. "Wir schmeißen die Nerven nicht weg", beteuert Rauch. "Wir werden den Teufel tun, mitten in einer historisch einmaligen Pandemie mit all ihren massiven gesundheitlichen, wirtschaftlichen, sozialen und psychischen Folgen einfach die Bundesregierung zu sprengen."

(APA/Red)

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