Am Donnerstag wird in der Sitzung des Gemeinderats eine Vereinbarung zwischen der Stadt und der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) zur Pflege von fünf Anlagen abgesegnet. Dafür werden der IKG nun jährlich 860.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Bisherige Unterstützung für jüdische Friedhöfe
Bisher betrug die städtische Unterstützung 340.000 Euro. Die Vereinbarung ist gleichzeitig Voraussetzung für Geldmittel des Bundes zur Sanierung von jüdischen Friedhöfen.
Der Hintergrund: Der Bund hat 2010 einen Fonds für die Instandsetzung jüdischer Ruhestätten eingerichtet – für 20 Jahre sind pro Jahr eine Million Euro zur Ausschüttung vorgesehen, erklärte Gemeinderatsmandatarin Jennifer Kickert (Grüne).
IKG muss Eigenmittel aufbringen
Das Geld gibt es jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen. Die IKG hat Eigenmittel in derselben Höhe aufzubringen und die jeweilige Standort-Gemeinde muss die nächsten 20 Jahre nach der Sanierung für die Instandhaltung sorgen. Damit sind u.a. Mäharbeiten, Baumschnitt, Pflege der Wege oder Mauern gemeint.
Eine solche Vereinbarung für fünf Friedhöfe passiert heute den Wiener Gemeinderat: für den historischen jüdischen Friedhof in der Rossau in Alsergrund, den jüdischen Friedhof Währing, den jüdischen Friedhof Floridsdorf sowie den alten und neuen jüdischen Friedhof am Zentralfriedhof.
Das investiert die Stadt Wien bisher
Nach deren Sanierung stellt die Stadt 20 Jahre lang Mittel für die Pflege zur Verfügung. Vorgesehen sind 860.000 Euro pro Jahr – wesentlich mehr also – als die IKG bisher an Subvention erhalten hat.
Bisher wurde die Grabpflege von Wien mit 340.000 Euro pro Jahr unterstützt. Diese Mittel seien sehr knapp bemessen gewesen, begründete Kickert die Erhöhung.
(apa/red)