Islamisten-Prozess in Wien von technischen Pannen begleitet
Wenn sich die heimische Justiz technischer Hilfsmittel bedient, kommt es immer wieder zu Pannen: DVD mit kontradiktorischen Einvernahmen stellen sich im Verhandlungssaal mitunter als nicht abspielbar heraus, weil die Trägermedien beschädigt sind, oder die Qualität der Aufnahmen ist derart eingeschränkt, dass sie manchmal kaum verwertbar sind.
Videokonferenz mit St. Pölten nicht möglich
Zunächst war eine Videokonferenz mit der Justizanstalt St. Pölten geplant. Dort sollte ein Mann zeugenschaftlich befragt werden, der laut Staatsanwaltschaft gemeinsam mit dem Hauptangeklagten Thomas Al J. nach Somalia reisen wollte, um sich dort dem bewaffneten Dschihad anzuschließen.
Nachdem der Zeuge, der infolge eines eigenen, mit dem Terror-Prozess nicht verbundenen Verfahrens im Maßnahmevollzug sitzt, den Hauptangeklagten identifiziert hatte, brach die Verbindung mit St. Pölten zusammen. Der Bildschirm blieb schwarz. “Die Kamera hat sich aufg’hängt”, erklärte der für den Prozess abgestellte Techniker im Wiener Straflandesgericht.
Nur persönliche Befragung lief beim Prozess ohne Schwierigkeiten
Zwischenzeitlich befragte Richterin Daniela Zwangsleitner zwei Zeugen, wobei ihr Schwierigkeiten erspart blieben, da diese persönlich anwesend waren. Im Anschluss sollte über einen im Verhandlungssaal fixierten großen Bildschirm ein auf DVD gebranntes Youtube-Video abgespielt werden, was jedoch misslang. “Das is’ a Minus-CD, und die nimmt er net. Der nimmt nur Plus-CD. Das wiss ma eh”, wusste zumindest der Techniker.Das Video wurde nach einigem Hin und Her über den Stand-PC der Schriftführerin abgespielt. Gericht, Verteidiger und die Staatsanwältin scharten sich um die Schreibkraft und starrten auf den 15,6 Zoll-Bildschirm.Währenddessen hatte es der technisch versierte Mann aus dem Justizministerium ins Straflandesgericht geschafft und die Verbindung mit St. Pölten wiederhergestellt. Mit zweieinhalbstündiger Verspätung konnte über eine mobile Anlage, die wieder in den Gerichtssaal geschoben wurde, die Videokonferenz doch noch stattfinden.
Zeuge berichtet von Reisen nach Somalia, Pakistan und Sofia
Er habe sich nach Somalia begeben wollen, “um ein humanitäres Hilfsnetzwerk aufzubauen”, wollte der in der niederösterreichischen Metropole befindliche Zeuge dem Schöffensenat (Vorsitz: Daniela Zwangsleitner) Glauben machen. Nachdem er ein Flugticket erhalten hatte, sei er aber abgesprungen: “Ich habe Angst bekommen, weil mir der Weg über Äthiopien zu gefährlich erschienen ist.” Zu einem anderen Zeitpunkt hätte es nach Pakistan gehen sollen – allerdings auch ohne jedweden terroristischen Hintergedanken, versicherte der Zeuge: “Ich wollte in einem islamistischen Land leben, um den Brüdern und Schwester zu helfen.”
Die Reise ging in Sofia vorzeitig zu Ende, “weil mich dort der Mut verlassen hat”. Außerdem habe er bei seiner Zwischenstation in Bulgarien seinen Pass verloren, gab der Mann kleinlaut zu. Ein katholischer Pater hatte sich des Moslem angenommen, diesem einen Notpass besorgt und die Rückkehr nach Wien organisiert.
Der Prozess gegen die vier Islamisten, denen angelastet wird, die Ziele der Al-Qaida und verwandter Terror-Netzwerke unterstützt zu haben, wird am kommenden Freitag fortgesetzt. (APA)
