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Ibiza-U-Ausschuss: "Oasch-Sager" von Abgeordneter Krisper ging gegen "alle"

Der Abgeordneten Stephanie Krisper (NEOS) sind im Ibiza-Ausschuss offenbar "alle" am "Oasch" gegangen
Der Abgeordneten Stephanie Krisper (NEOS) sind im Ibiza-Ausschuss offenbar "alle" am "Oasch" gegangen ©APA/HERBERT NEUBAUER
Das umstrittene Unmuts-Zitat der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper im Ibiza-U-Ausschuss vergangene Woche rund ums "Am-Oasch-Gehen" dürfte tatsächlich nicht in Richtung der Verfahrensrichterin gegangen sein.
Krisper verteidigt "Oasch-Sager": Nicht gegen Huber
Verfahrensrichterin Huber zieht sich zurück

Die Aussage, die Krisper beim Ibiza-U-Ausschuss während der Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) geäußert hatte, dürfte sich tatsächlich nicht direkt gegen U-Ausschuss-Verfahrensrichterin Ilse Huber alleine, sondern gegen "alle" gerichtet haben.

Stenographen geben Krisper-Zitat gegen "alle" wieder

"Geh'n mir am Oasch, alle" ist auf dem Tonband aus der Sitzung zu hören. Das Zitat wird in dieser Form in einem Email-Verkehr zwischen den NEOS und den zuständigen Parlamentsstenographen bestätigt, der auch der APA vorliegt.

Huber hatte die Aussage auf sich bezogen und daraufhin die Funktion als Verfahrensrichterin zurückgelegt. Krisper hatte sich von Anfang damit gerechtfertigt, dass sie im Plural gesprochen und nicht die Richterin gemeint habe. Vielmehr sei sie von der gesamten Situation im Untersuchungsausschuss genervt gewesen, speziell von den Debatten und zermürbenden Streitereien um die Zulässigkeit von Fragen und um Entschlagungsgründe zu den zentralen Bereichen des U-Ausschusses.

"Geh'n mir am Oasch, alle": Kein klassischer Zwischenruf

Besagtes Zitat wird sich im offiziellen Ausschuss-Protokoll allerdings nicht wiederfinden, weil es sich nicht um einen klassischen Zwischenruf handelt, der getätigt wird, um gehört zu werden, sondern nur um etwas, dass jemand zu sich selbst sagt. Solche Aussagen kämen oft vor, würden aber nie protokolliert, erklärte ein Fachkundiger aus dem Parlament auf APA-Anfrage.

"Oasch-Sager": Krisper sieht die erledigt

Die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper hält die Sache um ihre "Unmutsäußerung" für erledigt. Diese sei niemals für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen. Krisper sagte, sie bedaure ihren Sager und dass die zurückgetretene Verfahrensrichterin Ilse Huber ihn auf sich bezogen habe. Ihr Ärger habe sich auf die Zustände bezogen, so Krisper am Mittwoch vor Beginn der Befragungen im Ibiza-U-Ausschuss.

Krisper verwies auf die Parlamentsdirektion, die ihr bestätigt habe, dass auf den Tonbandaufnahmen "Geh'n mir am Oasch, alle" zu hören sei. Krisper kritisierte, dass Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) an der "Hetzkampagne seiner Partei mitmacht". Nina Tomaselli (Grüne) störte, dass ein "entfleuchtes Schimpfwort" die Aufklärungsarbeit überlagere.

Huber für Live-Übertragungen des Ibiza-U-Ausschusses

Die zurückgetretene Verfahrensrichterin plädierte indessen dafür, die Befragungen im Ausschuss live im Fernsehen zu übertragen. "Ich war zunächst dagegen, weil ich mir gedacht habe, dass dann die politischen Vertreter das noch mehr als Bühne benützen. Ich denke heute ein wenig anders. Ich glaube, dass die Medienöffentlichkeit allein wahrscheinlich nicht ausreicht, um die Öffentlichkeit von den Vorgängen in einem Untersuchungsausschuss authentisch zu informieren", trat Huber im "Kurier" für eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung ein.

Bis auf die ÖVP schlossen sich alle Fraktionsführer dieser Forderung an. Jan Krainer von der SPÖ meinte, im Fernsehen traue sich niemand andauernd zu sagen, ich erinnere mich nicht. ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl sprach sich ebenfalls für eine U-Auschuss-Reform aus, es gebe aber Wichtigeres als die Live-Übertragung. Gerstl begründete das mit Krispers Sager, mit dem mit Huber eine Frau "hinausgemobbt worden sei", obwohl man sich um eine Frau bemüht habe. "Diesen Sager will wohl niemand im Fernsehen übertragen haben", so Gerstl.

Sobotka-Rücktritt als Vorsitzender gefordert

SPÖ, NEOS und FPÖ sprachen sich am Mittwoch vor Ausschussbeginn dafür aus, dass Sobotka den Vorsitz zurücklegt. Dann wäre die Diskussion um Sobotkas Befangenheit vom Tisch, meinte FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker. Tomaselli hielt die Frage für "höchst theoretisch". Logische Nachfolgerin wäre die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), nachdem sich der Dritte Präsident Norbert Hofer (FPÖ) für befangen erklärt hat.

(apa/Red)

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