HC Strache als Sport- und Beamtenminister eher unauffällig
Der zurückgetretene Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist in seiner Funktion als Beamten- und Sportminister nicht sehr aufgefallen. Er äußerte sich zwar zu vielen anderen Themen; große Vorhaben brachte er in seinen Ressorts aber nicht zum Abschluss. Ein Anliegen war ihm vor allem der Bau eines neuen Nationalstadions.
Als Beamten- und Sportminister fiel Strache wenig auf
Als Sportminister hatte er zwar durchaus große Pläne – so sollte Österreich zu einer “Sportnation 4.0” werden. Sieben Arbeitsgruppen erarbeiteten Empfehlungen vom Leistungssport über den Breitensport hin zu den Rahmenbedingungen und der Sportinfrastruktur. Bisher blieb es aber bei der Ankündigung: Bei der Landessportreferentenkonferenz im Herbst 2019 sollte die Vereinbarung zur Umsetzung der Strategievorschläge samt Zeitplan getroffen werden.
Ein Steckenpferd von Strache war der Bau eines neuen Stadions in Wien. Über die konkreten Schritte diskutierten das Ministerium, der Österreichische Fußball-Bund (ÖFB) und die Stadt Wien. Aus dem Sportministerium hieß es, im Juni wäre eine nächste Gesprächsrunde geplant gewesen. Durch das Fehlen eines klaren Ansprechpartners sei nun zu erwarten, dass man in den nächsten Wochen relativ wenig vorantreiben können werde.
Mehrere Projekte stehen nun still
Auch für andere größere Themen, die in der Pipeline stecken, könnte die Zeit bis zur Neuwahl Stillstand bedeuten. Dabei geht es etwa um die Umsetzung der täglichen Bewegungseinheit, das Berufssportgesetz, die für den Sport zweckgewidmete Onlinewetten-Abgabe oder – als relativ neuer Punkt – die Abrechnung der Nordischen Weltmeisterschaften in Seefeld 2019.
Als Beamtenminister schickte Strache zuletzt eine Novelle des Dienstrechts zur Schaffung einer zentrale Disziplinarkommission für Bundesbeamte in Begutachtung. Großen Einsatz zeigte er auch gegen den Widerstand des Koalitionspartners ÖVP für die Einführung eines Rechtsanspruchs auf den sogenannten Papa-Monat in der Privatwirtschaft. Vor einer Entscheidung darüber sollte noch eine entsprechende EU-Richtlinie abgewartet werden.
(APA/Red)
