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Grüne stellen Fragen zum Umgang der Polizei mit Rassismus

Die Grünen stellen eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister.
Die Grünen stellen eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister. ©APA/HERBERT PFARRHOFER
In einer Anfrage an den Innenminister wollen die Grünen unter anderem Details des Einsatzes in Wien-Donaustadt wissen, bei dem Polizisten einen Jugendlichen mehrmals als "Neger" bezeichnet haben sollen.
Funkprotokoll wurde ausgewertet
Rassismusvorwürfe erhoben

Die Anfang dieser Woche von einem 16-jährigen Wiener gegen Polizisten erhobenen Vorwürfe werden nun auch ein Fall für das Parlament. Die Grünen haben am Freitag dazu eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gestellt.

Nach einer Attacke eines 26-Jährigen auf den Burschen in der Seestadt in Wien-Donaustadt sollen die Beamten das Opfer mehrfach als "Neger" bezeichnet haben.

Rassismus-Vorwürfe gegen Wiener Polizei: Anfrage der Grünen

Die Grünen Mandatare Faika El-Nagashi und Georg Bürstmayr erfragen vom Minister des Koalitionspartners unter anderem Details des Einsatzes. Sie wollen auch wissen, wie lange Transkripte von Funkprotokollen aufbewahrt werden. Die Polizei hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass das Funkprotokoll ausgewertet wurde und "definitiv kein rassistisch konnotierter Begriff verwendet worden" sei.

Weiters wollen die Grünen wissen, ob dem Innenministerium sachdienliche Hinweise auf rassistische Äußerungen der Polizisten und Zeugen vorliegen und, wenn ja, wer diese von sich gegeben hat. Weiters stellten die Abgeordneten die Frage, ob Ermittlungen gegen Beamte eingeleitet wurden und wer diese führt bzw. wenn nicht, welche Schritte noch gesetzt werden, um den Vorwürfen nachzugehen.

Auch Fragen zum Umgang der Polizei mit Rassismus allgemein

Außerdem interessiert die Mandatare, ob es ein festgeschriebenes Prozedere für Rassismus-Vorwürfe gegen Polizeibeamte gibt und wie dieses lautet. Nicht zuletzt wurde gefragt, welche Trainings und Schulungen es einerseits für den Umgang mit Jugendlichen und andererseits im Umgang mit Rassismus und Sprachgebrauch bei der Polizei gibt. In diesem Zusammenhang wollen die Grünen auch wissen, wann die an dem Vorfall beteiligten Beamten zuletzt an solchen Trainings teilgenommen haben.

(APA/Red)

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