Frauenberger hatte laut Häupl "Rückendeckung" in der Wiener SPÖ
Der scheidende Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wollte am Donnerstag den am Vortag angekündigten Rückzug von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) nicht sehr ausführlich analysieren.
Häupl: Rücktritt Frauenbergers “persönliche Entscheidung”
Es handle sich um eine persönliche Entscheidung. “Ich kann nur jedem eindringlich raten, sich eines Kommentars aus Respekt vor dieser persönlichen Entscheidung zu enthalten”, sagte er.
Die These, dass Frauenberger mit ihrem freiwilligen Abtritt nur einer sowieso schon fixen Ablöse nach dem Amtsantritt von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zuvorgekommen sei, wollte der Noch-Stadtchef nicht teilen: “Sandra Frauenberger hat eine persönliche Entscheidung getroffen.” Wer das Gesundheits- und Sozialressort übernehmen könnte, darüber wollte Häupl freilich auch nicht spekulieren. “Ich bin nicht mehr zuständig und werde meinen Nachfolger auch nichts dreinreden”, betonte er gegenüber Journalisten am Rande der Eröffnung des Steiermark-Frühlings am Rathausplatz.
Frauenberger hatte laut Häupl inhaltliche Rückendeckung
Mangelnden Rückhalt für Frauenberger in der eigenen Reihen ortet Häupl nicht. Zwar habe er durchaus den Eindruck, “dass es vielleicht emotionell nicht von allen die gleiche Zuwendung gegeben hat, aber inhaltliche Rückendeckung hat sie allemal gehabt”.
Häupls designierter Nachfolger als Stadtchef, SPÖ-Wien-Vorsitzender Michael Ludwig, kommentierte Frauenbergers Schritt ebenfalls nur knapp. Es handle sich um eine “sehr persönliche Entscheidung” von Frauenberger, “die mir in einem vertrauensvollen Vieraugengespräch ihre Gründe dafür dargelegt hat”, hieß es in einer Stellungnahme. Es sei ein Schritt, den sie persönlich für sich getroffen habe und der auch zu respektieren sei.
Stadträtin bleibt bis Angelobung Ludwigs im Amt
Die neue SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak bekräftigte im Gespräch mit der APA, dass Frauenbergers Entscheidung “zu 100 Prozent” zu respektieren sei. Ein freundschaftliches Verhältnis bestehe nach wie vor, versicherte sie. Das zeige sich daran, dass die Stadträtin noch bis zum 24. Mai – also dem Tag der Angelobung Ludwigs – im Amt bleibe. Über die Nachfolge Frauenbergers würden die SPÖ-Gremien am 14. Mai entscheiden. Erst dann werde verkündet, wer das Gesundheitsressort übernehme: “Und keinen Tag früher.”
Für den grünen Koalitionspartner hat der anstehende Rücktritt Frauenbergers jedenfalls einen “schalen Beigeschmack”, wobei Gesundheitssprecherin Birgit Meinhard-Schiebel per Aussendung auch Kritik an der Berichterstattung übte. Denn mit “massiven, persönlichen Angriffen von einzelnen JournalistInnen in Boulevardmedien” sei eine Grenze überschritten worden.
“Große Versäumnisse” in KH Nord-Causa
Nichtsdestotrotz stehe außer Frage, dass es rund um das Krankenhaus Nord zu großen Versäumnissen gekommen sei, die – nicht zuletzt in der von Rot-Grün beschlossenen Untersuchungskommission – aufgeklärt werden müssten.
(APA/Red)
