Wiener Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) tritt zurück

“Ich habe mich nach intensiven Überlegungen dazu entschieden, nicht Teil des neuen Regierungsteams sein zu wollen”, ließ Frauenberger in einem der APA übermittelten schriftlichen Statement wissen. Die 51-jährige Stadträtin war in den vergangenen Monaten wiederholt – vor allem im Zusammenhang mit den Turbulenzen rund um das Krankenhaus Nord – von der Opposition heftig kritisiert worden. “Ich habe gezeigt, dass ich vor wichtigen Reformen nicht zurückschrecke, große Projekte erfolgreich umsetzen und dabei auch einiges einstecken kann. In den vergangenen Wochen wurden allerdings Grenzen überschritten”, so die scheidende Stadträtin.

Frauenberger kündigt Rücktritt an

Frauenberger hatte als fixe Ablösekandidatin in Ludwigs neuem Regierungsteam gegolten. Im Zweikampf um die Nachfolge von Michael Häupl als SPÖ- und Stadtchef hatte sie offen den geschäftsführenden Klubobmann im Parlament, Andreas Schieder, unterstützt. Einer Entscheidung Ludwigs ist sie nun zuvor gekommen.

Sandra Frauenberger (SPÖ) hat die Themen Gesundheit und Soziales, die nicht gerade als Wohlfühl-Agenden gelten, erst seit Jänner 2017 inne. Bis zur Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin im Gemeinderat am 24. Mai werde sie das Ressort “gut und ordentlich” weiterführen und “für eine geordnete Übergabe sorgen”, wie sie versprach. Gemeinderätin will sie auch nach ihrem Rückzug als Ressortchefin bleiben.

“Nehme mich vom Spielfeld”

“Mir sind die Reformen, die es im Gesundheitsressort braucht – insbesondere die Neuorganisation des KAV (Krankenanstaltenverbund, Anm.) – zu wichtig, um sie von einer Boulevard-Kampagne gegen meine Person gefährden zu lassen. Daher habe ich heute dem Parteivorsitzenden Michael Ludwig Bescheid gegeben, dass ich mich vom Spielfeld nehme”, hielt Frauenberger in einer schriftlichen Stellungnahme fest.

Frauenberger kam nie aus der Schusslinie

Die 51-Jährige – zuvor für Frauen, Integration und Bildung zuständig – hatte das Gesundheits- und Sozialressort von Sonja Wehsely übernommen, nachdem sich diese ebenfalls nach lang andauernder Kritik aus der Politik zurückgezogen hatte. Frauenberger wollte Besserung signalisieren, leitete eine Reform des KAV ein, wechselte die Führung dort aus und versuchte auch, das von Kostenüberschreitungen und Zeitverzögerungen gebeutelte KH Nord in den Griff zu kriegen. Eine Reihe fragwürdiger Vorfälle wie die unlängst bekannt gewordene Energetik-Affäre brachten die Sozialdemokratin aber nie wirklich aus der Schusslinie.

Das zweite Thema, das Frauenberger zu schaffen machte, war die ebenfalls zu ihr ressortierende Mindestsicherung. Nicht nur die Opposition, auch ein Rechnungshofbericht sah Mängel im Vollzug. Die Ressortchefin leitete daraufhin eine Reform der betroffenen Abteilung ein. Noch-Bürgermeister Michael Häupl hatte seiner Parteifreundin zuletzt noch öffentlich seine Unterstützung ausgesprochen und dafür plädiert, dass diese auch hinkünftig dem roten Regierungsteam angehören solle. Die Entscheidung darüber hat Frauenberger ihrem Landesparteivorsitzenden Ludwig, der sein noch nicht bekanntes Personalpaket am 14. Mai den Genossen vorlegen will, nun abgenommen.

(APA/Red)