Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

EU-Wahl-ÖVP-Listenzweite: Edtstadler wirft der FPÖ "Retro-Politik" vor

Edtstadler wirft der FPÖ, allen voran Vilimsky, eine "Retro-Politik" vor.
Edtstadler wirft der FPÖ, allen voran Vilimsky, eine "Retro-Politik" vor. ©APA/Helmut Fohringer
Karoline Edtstadler, ÖVP-Listenzweite bei der EU-Wahl, wirft der FPÖ, allen voran Vilimsky, eine "Retro-Politik" vor.
EU-Vertrag: FPÖ warnt vor Konsequenzen

Die bei der EU-Wahl an zweiter Stelle der ÖVP-Liste kandidierende Staatssekretärin Karoline Edtstadler hat dem FPÖ-Spitzenkandidaten Harald Vilimsky “Retro-Politik” vorgeworfen. Der Europaabgeordnete und freiheitliche Generalsekretär Vilimsky hatte zuvor eine neue EU-Rechtsgrundlage, wie Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) im Rahmen des EU-Wahlkampfs gefordert hat, abgelehnt.

Edtstadler forderte am Sonntag in einer Aussendung: “Wir müssen das Subsidiaritätsprinzip noch klarer verankern, um die EU handlungsfähiger zu machen.” Die EU sei für “die kommenden Herausforderungen mit dem derzeitigen EU-Vertrag nicht gerüstet”, warnte sie. So müsste etwa die “derzeitige Entwicklung Richtung Sozialunion strikt” unterbunden werden.

Kogler bezeichnet Vorstoß von Kurz als “Wahlkampfgag”

Edtstadler warf Vilimsky vor, kein Interesse an einer funktionierenden EU zu haben, sondern lieber in der Vergangenheit zu leben. Vilimsky hatte in Replik auf Kurz gewarnt, ein neuer EU-Vertrag könnte “die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips und noch mehr EU-Zentralismus bedeuten”.

Der Grüne Bundessprecher und EU-Spitzenkandidat Werner Kogler bezeichnete den Vorstoß von Kurz indes als “Wahlkampfgag”: “Nichts davon ist zukunftsgerichtet. Jede pro-europäische Partei ist sich bewusst, dass nach dem Brexit eine Reform des EU-Vertrages notwendig ist.” Kurz hätte seine Chance, Reformen anzustoßen, als Ratspräsidentschaftsvorsitz gehabt und nicht genützt. “Eine echte Reform für eine starke Union interessiert ihn nicht”, meinte Kogler in einer Aussendung.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Europawahl
  • EU-Wahl-ÖVP-Listenzweite: Edtstadler wirft der FPÖ "Retro-Politik" vor
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen