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EU-Wahl: Kaum Abstimmungen bei Grüne-Vorwahlen

Ulrike Lunacek zog ihre Bewerbung für die EU-Spitzenkandidatur aufgrund der intransparenten Vorwahlen zurück.
Ulrike Lunacek zog ihre Bewerbung für die EU-Spitzenkandidatur aufgrund der intransparenten Vorwahlen zurück. ©APA
Seit Anfang November startete die Europäische Grünpartei ein "europaweites E-Demokratie-Projekt". Dabei sollen Bürger weltweit per Handy und E-Mail-Adresse die Spitzenkandidaten aller grünen Parteien für die EU-Wahl 2014 ermitteln. Bis jetzt stimmten allerdings nur wenige ab.
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Die Idee der EU-Grünen war totale Offenheit bei der Europawahl 2014. Anders als bei anderen Parteien sollten nicht Gremien hinter verschlossenen Türen entscheiden, sondern es werde jeder europäische Bürger mit ein paar Mausklicks mitbestimmen. Die Vorwahl läuft bis 28. Jänner, die ermittelten Kandidaten werden am Mittwoch verkündet.

EU-Grüne starteten Vorwahl-Projekt

Das Verfahen wird  jedoch skeptisch gesehen – nicht nur in Österreich, wo EU-Frontfrau Ulrike Lunacek ihre Bewerbung für die EU-weite Spitzenkandidatur zurückzog. Es gilt als intransparent, unklar ist auch, ob die Vorwahlen mehr als reine Symbolik sind.

Verbindlich ist die Vorwahl nicht. Die eigentliche Entscheidung über die Spitzenkandidatur trifft ein Kongress der EU-Grünen im Februar. Die österreichischen Grünen sprechen darum nicht von einer formellen Wahl, sondern von einem “Beteiligungsexperiment”. Es gehe nicht darum, eine definitive Festlegung zu treffen, sondern man wolle “Leute auf die EU-Wahl aufmerksam machen”, sagte Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner.

EU-Wahl: Nur wenige stimmen bei Grüne-Vorwahlen

Der Andrang hält sich bisher in Grenzen. Von 500 Millionen Europäern haben in den vergangenen drei Monaten bisher wenig mehr als 10.000 ihre Stimme abgegeben, in der Parteizentrale in Brüssel sprach man Mitte Jänner von einer zumindest “fünfstelligen Zahl”.

(APA/Red)

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