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EU-Wahl: 21 Länder wählen am Sonntag

21 Länder wählen am SOnntag ds neue Europaparlament.
21 Länder wählen am SOnntag ds neue Europaparlament. ©APA
In insgesamt 21 Ländern beginnt am Sonntag die Wahl des neuen Europaparlaments. In Österreich sind die Wahllokale bis 17 Uhr geöffnet. Offizielle Ergebnisse dürfen erst am späten Sonntagabend bekannt gegeben werden, sobald die letzten Wahllokale in Italien um 23 Uhr geschlossen sind
Die ersten Ergebnisse der anderen Länder

Insgesamt waren in den 28 Mitgliedstaaten rund 400 Millionen Menschen dazu aufgerufen, die 751 EU-Abgeordneten in Straßburg neu zu bestimmen. 

Bei dieser Wahl gibt es ein Novum: Die Parteienblöcke haben erstmals für den wichtigen Posten des EU-Kommissionschefs europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Für die Konservativen, zu denen die ÖVP gehört, tritt der frühere Luxemburger Premier Jean-Claude Juncker an, für die Sozialisten der Präsident des Europaparlaments, der Deutsche Martin Schulz. Mit Spannung wird zudem das Abschneiden rechtsextremer, populistischer und euroskeptischer Parteien erwartet.

Sieben Länder haben bereits gewählt

In sieben EU-Staaten ist die Wahl bereits gelaufen: In Großbritannien und den Niederlanden, in Irland, Lettland, Tschechien, der Slowakei sowie im kleinsten EU-Land Malta konnten die Bürger bereits an den ersten drei Tagen der Mammutabstimmung wählen gehen.

Erste Trends lassen befürchten, dass die Wahlbeteiligung dieses Mal womöglich noch geringer ausfallen könnte als vor fünf Jahren. 2009 gaben EU-weit nur 43 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

In Irland, wo die Beteiligung immerhin bei um die 50 Prozent lag, verpassten die Wähler der Regierung bei der Europawahl einen Denkzettel. Die konservative Fine-Gael-Partei von Premierminister Enda Kenny kam nur auf 22 Prozent der Stimmen, die mitregierenden Sozialdemokraten erzielten gar nur sechs Prozent. Das bedeutet Verluste im zweistelligen Bereich im Vergleich zu früheren Wahlen. Starke Zugewinne verbuchten unabhängige Bewerber. Die linksgerichtete Sinn-Fein-Partei des Ex-IRA-Mannes Gerry Adams legte ebenfalls zu.

In Lettland zeichnet sich einer ersten vorläufigen Prognose zufolge ein klarer Sieg des proeuropäischen Einheitsblocks von Regierungschefin Laimdota Straujuma ab. Das vor den Wahlen favorisierte oppositionelle Harmoniezentrum käme demnach auf Platz zwei, vor den beiden anderen Mitte-Rechts-Regierungsparteien, ergab eine Nachwahlbefragung des Forschungsinstituts “Latvijas Fakti” im Auftrag des lettischen Fernsehens.

Niedrige Wahlbeteiligung in Tschechien

In Tschechien begann nach Schließung der Wahllokale die Suche nach den Gründen für die offenbar auch dort niedrige Wahlbeteiligung. Fast die Hälfte der Tschechen (48 Prozent) hielt die Europawahl für überflüssig, weil sie nichts ändere, berichtete das tschechische TV am Samstag unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Focus.

In den Niederlanden hatte der Rechtspopulist und Europaskeptiker Geert Wilders am Donnerstag überraschend eine klare Schlappe erlitten. Dort setzten sich Prognosen zufolge die europafreundlichen Kräfte der linksliberalen D66 und der Konservativen durch. Einen ähnlichen Trend für proeuropäische Kräfte sagte für Tschechien eine erste – jedoch nicht repräsentative – Wählerbefragung durch Reporter der Zeitung “MF Dnes” voraus.

In Großbritannien schien sich dagegen ein deutlicher Stimmenzuwachs für die rechtspopulistische Unabhängigkeitspartei UKIP abzuzeichnen, die einen Austritt aus der EU anstrebt.

Alle Informationen zur Europawahl 2014

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