Erneut Corona-Demo in Wien: Großkundgebung für Sonntag angekündigt
Das rechtsnationale Online-Magazin "Wochenblick" hat eine Kundgebung am Maria-Theresien-Platz initiiert - und hofft auf mehr Teilnehmer als bei der Kundgebung Mitte Jänner, bei der es zu Tumulten und Übergriffen kam.
Gegendemo bereits angekündigt - mehrere Proteste geplant
Bereits angekündigt ist auch eine Gegendemo. Außerdem planen Maßnahmen-Gegner für Samstag und Sonntag kleinere Proteste in mehreren Städten.
Die Polizei gab vorerst noch keine Einschätzung zum Demo-Geschehen am Wochenende ab - und verwies auf APA-Anfrage darauf, dass Versammlungen bis 48 Stunden vor Beginn angemeldet werden können.
Kickl unterstützt Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen
Verstärkung bekommen die Gegner der Schutzmaßnahmen am Sonntag aus der FPÖ: Klubobmann Herbert Kickl hat eine Rede bei der Demo "Für die Freiheit, gegen Zwang, Willkür, Rechtsbruch" am Nachmittag am Maria-Theresien-Platz angekündigt. Die Organisatoren bemühen sich laut Homepage um regen Zulauf. Aus ganz Österreich seien bereits Busse organisiert, es "könnten diesmal noch mehr Menschen kommen" als am 16. Jänner.
"Faschismus und der Pandemie die rote Karte" zeigen will die "Plattform für eine menschliche Asylpolitik", die für Sonntag (ebenfalls 13 Uhr) zur Gegen-Demo beim Schottentor aufruft.
Zehntausende Menschen besuchten letzte Corona-Demo in Wien
Vor zwei Wochen hatten sich Zehntausende (laut Polizei 10.000, laut Veranstaltern 50.000) in der Wiener Innenstadt eingefunden, um ohne Maske eng gedrängt ihrem Unmut Luft zu machen - unter reger Beteiligung des rechten Randes, etwa der Identitären rund um Martin Sellner oder des Neonazis Gottfried Küssel samt Mitstreitern. 20 Festnahmen und mehr als 300 Anzeigen waren die Bilanz nach Tumulten, beinahe Zusammenstößen mit Gegendemonstranten und Übergriffen gegen Medienvertreter.
Der Polizei wurde danach in den Sozialen Medien vorgehalten, sie habe die - teils aggressiven - Maßnahmen-Gegner und Corona-Leugner, darunter Rechtsextreme, Hooligans und sogenannte Querdenker, gewähren lassen und stattdessen Gegendemonstranten eingekesselt. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ließ den Einsatz evaluieren.
Neues Einsatzkonzept bei Corona-Demos
Jetzt gibt es ein neues Einsatzkonzept: Die Polizei schreitet härter gegen Verstöße gegen Masken- und Abstandsgebot ein, es drohen Verwaltungsstrafen bis zu 500 Euro. Zudem hat Nehammer angekündigt, das Innenministerium werde stärker gegen extremistische Gruppen - Rechtsradikale, Staatsverweigerer und Identitäre - vorgehen, die versuchten, die Situation für ihre Zwecke zu nutzen.
Am vergangenen Wochenende hat die Exekutive bei zahlreichen kleineren Corona-Demos denn auch hunderte Anzeigen erstattet - vorwiegend wegen des Verstoßes gegen die Masken- und/oder Abstandspflicht oder weil sich Teilnehmer nicht ausweisen wollten; in Oberösterreich wurden zwei Aktivisten festgenommen.
(APA/Red)
