Entscheidung zur Corona-Impfpflicht erst am Mittwoch

Kommissions-Bericht zur Impfpflicht erst am Mittwoch erwartet
Kommissions-Bericht zur Impfpflicht erst am Mittwoch erwartet ©APA
Am Dienstag stellt die Expertenkommission zur Evaluierung der Corona-Impfpflicht ihren Bericht fertig, am Mittwoch wird dieser dann an Bundesregierung und Nationalrat übermittelt.

Die Kommission wird eine Stellungnahme abgeben, ob die Umsetzung der Corona-Impfpflicht aus rechtlicher sowie medizinischer Sicht zielführend und gerechtfertigt ist.

Entscheidung zur Corona-Impfpflicht: Pressekonferenz am Mittwoch

Im Anschluss an den Ministerrat am Mittwoch werden Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bereits die nächsten Schritte bekanntgeben. Das Pressefoyer ist für 08:30 Uhr angesetzt.

Offene Fragen zu Impfpflicht-Strafen

Offen ist u.a. die Frage, ob es bei der seit Anfang Februar geltenden Impfpflicht wie geplant nach dem 15. März zu Strafen kommt. Ab dann soll ja die "Phase 2" der Impfpflicht gelten, die Polizei könnte dann im Rahmen ihrer Kontrollen auch den Impfnachweis überprüfen und einen Verstoß bei den Bezirksverwaltungsbehörden anzeigen. In Phase 3 (ohne konkretes Datum) könnte es dann zu einem automationsunterstützten Datenabgleich kommen, um die Ungeimpften grundsätzlich zu eruieren.

Die Impfpflicht-Expertenkommission gehören neben den beiden Medizinern Eva Schernhammer und Herwig Kollaritsch auch Staats- und Medizinrechtler Karl Stöger sowie Rechtswissenschafterin Christiane Wendehorst an.

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(APA/Red)

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