Ein schwarzes und drei rote Länder wählen 2015

In Oberösterreich und Wien stehen Koalitionen von ÖVP und SPÖ mit Grünen am Prüfstand. Auf Bundesebene bedeuten die vielen Wahlen wohl erst ein zähes Ringen um die Steuerreform und dann eine Zeit ohne große Reformen, aber dafür womöglich mit Obmanndebatte/n.

Debatten bei SPÖ

Im späten Frühjahr ist die erste Wahl – am 31. Mai im Burgenland -, dann folgt vielleicht gleich noch Wien, vielleicht auch erst gemeinsam mit der Steiermark und Oberösterreich im Herbst. Schwer haben wird es im Bund vor allem SPÖ-Chef Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ). Die drei roten Landeschefs, die vor der Wahl stehen, erwarten sich von ihm eine Steuerreform mit deutlich roter Handschrift. Fällt der Kompromiss mit der ÖVP nicht nach ihrem Geschmack aus, muss wohl der Bundeschef als Sündenbock für Wahlverluste herhalten und vielleicht auch Obmanndebatten durchstehen.

Vergleichsweise entspannt kann ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner – nach seinem glatten Start an der Bundesparteispitze – ins Wahljahr gehen: In seinem Heimatland Oberösterreich droht der ÖVP mit LH Josef Pühringer an der Spitze kein großes Ungemach. Auch Zweiter in der Steiermark zu bleiben, wäre nicht allzu schlimm – und wenn die Wiener ÖVP Vierte hinter den Grünen würde, wäre das wohl auch kein allzugroßer parteiinterner Aufreger.

FPÖ will starkes Ergebnis verteidigen

Die FPÖ setzt vor allem auf Wien, wo Landes- und Bundesparteichef Heinz-Christian Strache sich zum Bürgermeister-Herausforderer stilisiert hat. Jedenfalls hat er das parteiintern stärkste Ergebnis (25,77 Prozent) zu verteidigen – wobei ihm Vorarlberg mit 23,42 Prozent recht knapp auf den Fersen ist. Erfolgreich könnte die Wahl in der Steiermark laufen, wo die Blauen Stimmen der von der SP-VP-“Reformpartnerschaft” Enttäuschten einsammeln könnten.

Grüne: Fortsetzung der Koalition

Die Grünen gehen in zwei Länder als Regierungspartei in die Wahl – in Oberösterreich schon zum zweiten Mal als Teil der schwarz-grünen Koalition, in Wien mit der einzigen (rein) rot-grünen Zusammenarbeit Österreichs. Ziel ist in beiden Länder die Fortsetzung der Koalition, in Wien sollten dafür noch die Verhandlungen über das neue Wahlrecht gelingen. Auf einen weiteren Machtzuwachs – wie 2013/14 erlebt – können die Grünen aber nicht recht hoffen: Sowohl in der Steiermark (5,55 Prozent) als auch im Burgenland (4,15) – derzeit ihre beiden schwächsten Landtagsergebnisse – müssten sie sehr kräftig zulegen, um für eine Koalition in Betracht zu kommen.

Hoch interessant wird 2015 für die NEOS. Nach ihrem Überraschungserfolg bei der Nationalratswahl mussten sie schon bei der Vorarlberg-Wahl 2014 zur Kenntnis nehmen, dass die Verankerung in den Ländern eine große Herausforderung für eine junge Partei ist. Wobei sie in Vorarlberg mit 6,89 Prozent den Einzug ins Landesparlament ohne Probleme schafften – aber auf viel mehr gehofft hatten.

Ob man das Team Stronach auf einem Stimmzettel finden wird, wird sich noch zeigen. Für die Steiermark haben es die Erben “Franks” fest vor – sehen sie dort doch ein großes Wählerpotenzial in den Stronachschen Unternehmen.

Neue bunte Koalitionen eher unwahrscheinlich

Nicht wirklich zu erwarten sind 2015 viele neue, bunte Koalitionen, wie sie die Jahre 2013/14 brachten. Da zogen die Grüne in vier der fünf Länder, die ihren Landtag kürten, in die Regierung ein: In Kärnten mit SPÖ und ÖVP, in Salzburg mit ÖVP und Team Stronach, in Tirol und in Vorarlberg mit der ÖVP – so dass sie mit Wien und Oberösterreich aktuell in sechs Ländern mitregieren.

(APA/Red)