Wien leuchtet zum Start der Corona-Ampel gelb
Mit dem Start der Corona-Ampel am Freitag sind bereits vier Regionen in Österreich auf gelb geschaltet. Betroffen von "gelb" - das bedeutet mittleres Risiko - sind der Bezirk Kufstein sowie die Städte Wien, Linz und Graz. Alle anderen Bezirke blieben auf grün, wie bei einer Pressekonferenz der Regierung in Wien bekannt gegeben wurde.
Das System operiert mit den Farben Grün (niedriges Risiko), Gelb (mittleres), Orange (hohes) und Rot (sehr hohes Risiko). Das sei ein guter Überblick für die Bevölkerung über die regionale Entwicklung, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
Corona-Ampel ging in Betrieb: Wien gleich zum Start "gelb"
Bei "gelb" - so wie es jetzt in vier Regionen der Fall ist - gebe es eine Verschärfung der Maskenpflicht im Handel, in der Gastronomie sowie bei Veranstaltungen, sagte Kurz. Bei "orange" und "rot" seien die Maßnahmen von ausgeprägterer Form. Detaillierte Informationen können unterhttps://corona-ampel.gv.at/ abgerufen werden.
In Zukunft werde es wöchentlich einen Überblick über die regionale Entwicklung gebe, sagte Kurz, "auch häufiger, wenn Gefahr im Verzug" ist. Die umfassende rechtliche Verankerung der Ampel wird erst Ende September erfolgen, dazu ist die Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes notwendig.
Ludwig kritisiert fehlende Transparenz bei Ampelschaltung
In Wien zeigt man sich vom gelben Status der Bundeshauptstadt nicht gerade angetan. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kritisierte am Freitag mangelnde Transparenz. "Die Kriterien für die Ampel-Stellung müssen nachvollziehbar sein", forderte der Stadtchef in einer Aussendung.
Was die Entscheidung für die Farbgebung anbelangt, sei "nach wie vor nicht ganz klar, wie die Veränderungen der Ampel zustande kommen und welche konkreten Auswirkungen sie nach sich ziehen", so Ludwig. Wien sei bereit, konstruktiv bei der Corona-Ampel mitzuarbeiten. Neben mehr Transparenz bei der Entscheidung brauche es jedenfalls auch einen rechtlichen Rahmen für die Folgemaßnahmen - also Beschlüsse im Nationalrat sowie "Verordnungen, die dann auch halten". "Es kann nicht sein, dass Entscheidungen ohne rechtliche Basis gefasst werden", mahnte der Bürgermeister. Wien werde abwarten, was der Bund konkret vorlegen wird.
Wiener Bürgermeister verwies auf bereits strenge Maßnahmen
"Die Entscheidung für eine gelbe Ampelschaltung für größere Städte und urbane Zentren war erwartbar", meinte Ludwig. Er wies aber gleichzeitig darauf hin, dass Wien schon jetzt strengere Maßnahmen im Bereich des Mund-Nasen-Schutzes umsetze. So sei die Maskenpflicht in Amtsgebäuden nie aufgehoben worden, ebenso wie Zutrittsbeschränkungen und Corona-Checks beim Betreten von Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen.
Die FPÖ wünschte sich indes, Wien möge sich ein Beispiel an Linz nehmen. Wie der dortige Bürgermeister solle auch Ludwig die vorgesehenen Verschärfungen verweigern. "Linz macht es vor, Wien muss sofort nachziehen. Kurz, Anschober und Co. behandeln die Bevölkerung wie im Kindergarten, mit Babyelefanten und Ampeln", ärgerte sich Vizebürgermeister Dominik Nepp in einer Aussendung.
(APA/Red)
