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Die SPÖ kämpft bei Burgenland-Wahl gegen Bundestrend

Hans Peter Doskozil kämpft im Burgenland gegen den Bundestrend an.
Hans Peter Doskozil kämpft im Burgenland gegen den Bundestrend an. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Bereits seit 1964 gibt die SPÖ in Burgenlands Landespolitik den Ton an. Am 26. Jänner müssen die Sozialdemokraten nicht nur fehlende Unterstützung durch die schwächelnde Bundespartei wettmachen.
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Auch Platz 1 sollte bei der Burgenland-Wahl möglichst mit einigem Vorsprung gehalten werden, um sich Koalitionsoptionen offenzuhalten.

Doskozil tritt zum ersten Mal für die SPÖ im Burgenland an

Der seit Ende Februar 2019 als Nachfolger von Hans Niessl (SPÖ) und als Chef der (einzigen) rot-blauen Koalition amtierende Landeshauptmann Hans Peter Doskozil tritt zum ersten Mal für die SPÖ - heuer mit dem Namen "Liste Doskozil - SPÖ Burgenland" - als Spitzenkandidat bei einer Landtagswahl an. Schon früher hatte er als Verteidigungsminister und davor als burgenländischer Landespolizeidirektor während der Flüchtlingskrise 2015 über die Grenzen des Landes hinaus Bekanntheit erlangt.

Unter seiner Führung leitete das SPÖ-Regierungsteam ein Reformprogramm ein, bei dem Maßnahme auf Maßnahme folgte - von der Einführung eines 1.700 Euro Netto-Mindestlohnes über eine "Bio-Offensive" bei der Ernährung und die Ankündigung eines Spitalneubaus im Bezirk Neusiedl am See bis zur Schaffung der Möglichkeit einer Anstellung betreuender Angehöriger im Bereich der Pflege.

Freie Hand bei Regierungsbildung

Bei der Regierungsbildung hat Doskozil prinzipiell freie Hand - denn der Proporz wurde im Burgenland abgeschafft und somit hat keine Partei mehr automatisch einen Fixplatz auf der Regierungsbank. 2015 nutzte Niessl das gleich für einen rasch geschmiedeten Pakt mit der FPÖ - mit dem die ÖVP aus Regierung gekickt wurde. Sie setzt jetzt alles daran, wieder in die Regierung einzuziehen. Würde der SPÖ die FPÖ (wenn sie schwere Einbußen in Folgen der Ibiza-Affäre erleidet) als Koalitionspartner wegbrechen, müsste man wohl auch wieder mit der ÖVP koalieren - was in einer SPÖ-Mitgliederumfrage aber nur 19 Prozent der Befragten goutierten. Die Grünen können auch im Burgenland auf einen Zuwachs hoffen - aber selbst wenn der groß genug ausfiele, würden sie es den Roten wohl nicht einfach machen. Doskozils Wahlziel für den 26. Jänner muss also "ein Plus" sein, das groß genug ist, um sich den Koalitionspartner aussuchen zu können.

Meinungsforscher sehen SPÖ bei Burgenlandwahl auf Platz 1

2015 holte die SPÖ mit 41,9 Prozent zwar das schlechteste Ergebnis seit 1949. Und bei der Nationalratswahl im September nahm die ÖVP der SPÖ Platz 1 ab. Aber auf Landtagswahl-Ebene ist der Abstand zur ÖVP (mit 29,08 Prozent) so groß, dass die Meinungsforscher den ersten Platz der SPÖ für sicher halten - selbst wenn der Kurz-Effekt auch bei der Burgenland-Wahl zünden sollte. Und geht es nach einer von der SPÖ in Auftrag gegebenen Umfrage, bleiben die Sozialdemokraten mit prognostizierten 41 bis 43 Prozent weiterhin die stärkste Partei mit deutlichem Abstand zur ÖVP, die darin mit 31 bis 33 Prozent ausgewiesen wurde.

(APA/Red)

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