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Demo-Unruhen in Wien: Raab und Nehammer unter Polizeischutz

Die beiden Minister stehen nach Drohungen unter Polzeischutz.
Die beiden Minister stehen nach Drohungen unter Polzeischutz. ©APA/HERBERT P. OCZERET
Integrationsministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) stehen seit Mittwoch unter Polizeischutz. Anlass dafür sind Drohungen im Gefolge der Übergriffe radikaler türkischer Nationalisten auf linke und kurdische Demonstranten in Wien-Favoriten.
Polizei verstärkte Präsenz in Wien
Polizei-Großeinsatz bei Demo in Favoriten

Nach Angaben einer Sprecherin Nehammers wurden Drohungen ausgesprochen, der Verfassungsschutz habe die Gefahrenlage evaluiert.

Nach Demo-Ausschreitungen: Drohungen gegen Nehammer und Raab

"Wir lassen uns nicht durch die neuen Drohungen" einschüchtern, sagte Raab bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Wien. Sie betonte, sich weiterhin für den Kampf gegen den politischen Islam einsetzen zu wollen. Ähnlich äußerte sich Nehammer. "Das ist nicht angenehm, ein neues Leben beginnt", sagte der Innenminister und betonte gleichzeitig: "Niemand in der Bundesregierung lässt sich einschüchtern von irgendwelchen potenziellen" Gewalttätern.

Nehammer will Runden Tisch einberufen

Nehammer will zu dem Konflikt einen Runden Tisch einberufen. Vorfälle wie in Wien-Favoriten sollen laut Nehammer "in Zukunft zumindest" eingedämmt oder verhindert werden.

Gewalt bei Demos in Wien-Favoriten

Bei mehreren Demonstrationen von Kurden und Linken in Wien-Favoriten in der vergangenen Woche war es mehrfach zu tätlichen Auseinandersetzungen mit türkischen Nationalisten - darunter Anhängern der rechtsextremen "Grauen Wölfe" - gekommen. Danach kam es zu einem diplomatischen Schlagabtausch zwischen Österreich und der Türkei.

(APA/Red)

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