Debatte um Impf-Volksbegehren im Nationalrat: Vor allem für FPÖ von Interesse
Vier der neun Redner zu diesem Tagesordnungspunkt kamen aus den Reihen der FPÖ. Die SPÖ wiederum nutzte die Debatte, um mehr Hilfen für Opfer von Long Covid einzufordern.
Impfpflicht und Volksinitiativen dazu beschäftigen Nationalrat
Das Thema Impfpflicht und Volksinitiativen dazu wird dem Nationalrat erhalten bleiben. Denn es sind schon wieder mehrere Volksbegehren zu dem Thema eingebracht und die heute eingebrachte Initiative "Impfpflicht: Striktes NEIN" war bereits die zweite, die über 100.000 Unterstützungserklärungen erhielt und somit vom Nationalrat behandelt werden musste.
ÖVP und Grüne glauben an Sinn der Impfung - FPÖ bezweifelt Wirkung
Die Position der Koalitionsredner blieb die gleiche. Sowohl ÖVP als auch Grüne versicherten, Bedenken ernst zu nehmen, würdigten aber gleichzeitig umfassend die Leistung der Impfung und verwiesen darauf, dass die eingesetzte Experten-Kommission entscheiden werde, ob die Impfpflicht scharf gemacht werden muss.
Dieser traut die FPÖ eher nicht über den Weg. Überdies zog sie einmal mehr in Zweifel, dass die Impfung ausreichend wirkt. Zudem gebe es Impfschäden und alleine deshalb könne man nicht zu dieser Art der Immunisierung gezwungen werden, meinte beispielsweise der Abgeordnete Peter Wurm.
(APA/Red)