Das sind die Verhandlergruppen von SPÖ und NEOS
Nach dem offiziellen Verhandlungsstart von SPÖ und NEOS am gestrigen Dienstagabend, bei dem lediglich das weitere Gesprächsprozedere festgelegt wurde, war für den Mittwoch erstmals ein inhaltlicher Austausch eingeplant. Erste Treffen von Untergruppen standen am Programm, wobei zum Auftakt dem Vernehmen nach über das Geld gesprochen wurde.
Rot-pinke Themengruppen nahmen Arbeit auf
Denn den Beginn der insgesamt acht Untergruppen machte jene, die sich mit Arbeit und Wirtschaft beschäftigt, wie die APA aus Verhandlerkreisen erfuhr. "Stadt der Arbeit", nennt sich dieses Team. Darüber hinaus sollen bald auch schon die anderen Untergruppen ihre Arbeit aufnehmen. Sie heißen "Leistbare Stadt", "Lebenswerte Klimamusterstadt", "Moderne Stadt - Smart City", "Stadt des Wissens - Bildung", "Sozialer Zusammenhalt", "Respektvolles Miteinander" und "Transparente Stadt".
Bei der SPÖ werden die Arbeitsgruppen jeweils von den zuständigen Stadträtinnen und Stadträten bzw. von Landesparteisekretärin Barbara Novak geleitet. Auf NEOS-Seite sollen die Teamleiter erst im Lauf des Tages fixiert werden. Grundsätzlich funktionieren die Themengruppen nach dem Prinzip "Zwei plus zwei". Soll heißen: Neben zwei Politikerinnen und Politikern ergänzen jeweils zwei Fachmitarbeiterinnen oder gegebenenfalls Experten das jeweilige Parteiteam. Insgesamt besteht eine Untergruppe also aus acht Personen.
Über Verhandlergruppen steht rot-pinkes Kernteam
Über diesen spezifischen Verhandlergruppen steht ein rot-pinkes Kernteam, dem auch die Parteichefs - also Bürgermeister Michael Ludwig auf SPÖ- und Klubobmann Christoph Wiederkehr auf NEOS-Seite - angehören. Die Pinken haben inzwischen ihre Hauptgruppe auf sechs Leute aufgestockt. Neben Wiederkehr, der stellvertretenden Klubobfrau Bettina Emmerling und Landesgeschäftsführer Philipp Kern - sie waren schon beim gestrigen Auftakttreffen vertreten -, sind nun auch die Gemeinderäte Markus Ornig (Wirtschaftssprecher) und Stefan Gara (Klimaschutz- und Gesundheitssprecher) sowie die designierte Abgeordnete und Architektin Selma Arapovic an Bord.
Das SPÖ-Hauptteam besteht derzeit neben Ludwig aus Klubchef Josef Taucher und Landesparteisekretärin Barbara Novak. Der Bürgermeister behalte sich aber vor, seine Kerngruppe ebenfalls noch zu vergrößern, hieß es.
Neue Koalition soll bis Mitte November stehen
Ludwig hatte am Dienstag angekündigt, dass die SPÖ mit den NEOS Koalitionsverhandlungen aufnehmen wird. Bis Mitte November soll die "erste sozial-liberale Koalition Österreichs" fertig verhandelt sein, wünscht sich der Stadtchef. Die zehnjährige rot-grüne Rathaus-Regierung steht damit vor dem Aus.
(APA/Red)
