Coronavirus: Wien-Wahl 2020 könnte verschoben werden

Bürgermeister Michael Ludwig hat noch nicht auf einen Wahltermin festgelegt.
Bürgermeister Michael Ludwig hat noch nicht auf einen Wahltermin festgelegt. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Das Coronavirus könnte die Abhaltung der Wien-Wahl gefährden. Zur Sicherheit hat man vorerst den spätmöglichsten Termin ins Auge gefasst.

Das Coronavirus wirft im Zusammenhang mit der Wien-Wahl einige Fragen auf. Anzunehmen ist wohl, dass nun der spätest mögliche Termin zum Zug kommt. Das wäre Mitte Oktober. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. Und: Eine Verschiebung ist rein theoretisch möglich.

Wien-Wahl 2020 findet wohl Mitte Oktober statt

Fix ist vorerst noch wenig, außer zum Beispiel die Dauer der Legislaturperiode. Sie erstreckt sich laut Stadtverfassung über fünf Jahre. 2015 fand die konstituierende Sitzung des Landtags bzw. des Gemeinderats am 24. November statt. Um zu garantieren, dass sich das Stadtparlament innerhalb des vorgegebenen Zeitraums zur erste Sitzung nach der Wahl trifft, sollte der Urnengang spätestens Mitte Oktober stattfinden.

Das ergibt sich aus keiner exakt definierten Frist, sondern aus dem Erfahrungswert. Wie eine Sprecher der Wiener Wahlbehörde der APA erläuterte, sollten zwischen Wahltag und konstituierender Sitzung mindestens fünf Wochen liegen. So lange dauere in etwa die Vorbereitung. Das würde für den 11. Oktober als aussichtsreichsten Kandidaten sprechen. An diesem Tag wurde übrigens auch 2015 gewählt.

Wahltermin noch nicht fixiert: Verschiebung theoretisch möglich

Einen früheren Termin zu nehmen, erscheint wenig sinnvoll, da dann die Gefahr bestünde, dass die Corona-Situation noch problematisch ist. Sollte der Herbst noch als zu unsicher erscheinen, könnte die Wahl auch auf später verschoben werden. Dazu wäre eine Änderung der Stadtverfassung oder ein spezielles Gesetz nötig. Für Verfassungsänderungen ist eine Zweidrittelmehrheit im Landtag nötig.

Eine Entscheidung in Sachen Wahltermin ist jedenfalls noch nicht gefallen. Er wird von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) festgelegt. Er nennt auch den Stichtag, ab dem die diversen Fristen zu laufen beginnen. Theoretisch hat der Stadtchef noch ein bisschen Zeit. Die Vorbereitung eines Urnengangs dauert laut Wahlbehörde rund drei Monate, also sollte der Termin allerspätestens Mitte Juli fixiert sein.

Tatsächlich wird die Festlegung aber wohl relativ bald erfolgen. Immerhin wurde 2015 der Termin bereits im Februar verkündet. Eine Verschiebung ist derzeit kein Thema, versicherte Bürgermeister Ludwig der APA. Im Rathaus wird betont, dass, sollte der Fall doch eintreten, die "demokratischen Grundprinzipien der Bundesverfassung" jederzeit aufrecht bleiben müssten. Eine willkürliche Verschiebung auf unbestimmte Zeit sei damit nicht möglich, hieß es.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien Wahl
  • Coronavirus: Wien-Wahl 2020 könnte verschoben werden
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen